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Stoffliste des Bundes und der Bundesländer

Pflanzen und Zubereitungen daraus stellen einen wichtigen Teil der ausgewogenen Ernährung dar.

Neben ihrer traditionellen Verwendung als Obst, Gemüse, Kräuter oder Gewürze werden sie zunehmend auch in speziellen Lebensmitteln wie z. B. Nahrungsergänzungsmitteln oder diätetischen Lebensmitteln eingesetzt.

Was ist bei einem Inverkehrbringen von Produkten, die Pflanzen, Pflanzenteile oder Zubereitungen daraus enthalten, zu beachten?

Keine spezifischen Regelungen für die Verwendung von Pflanzen und Pflanzenteilen als Lebensmittel oder Lebensmittelzutaten

Die Verwendung von Pflanzen und Pflanzenteilen als Lebensmittel oder Lebensmittelzutaten ist im Lebensmittelrecht nicht spezifisch geregelt. Grundsätzlich muss ein Lebensmittelunternehmer im Rahmen seiner Sorgfaltspflicht sicherstellen, dass ein Lebensmittel, welches er in den Verkehr bringt, den allgemeinen lebensmittelrechtlichen Vorschriften entspricht. Dies gilt neben der Kennzeichnung eines Produktes auch für die darin enthaltenen Stoffe.

Allgemeine lebensmittelrechtliche Vorschriften

Im Folgenden sind die wichtigsten Vorschriften genannt, die für das Inverkehrbringen von Lebensmitteln, die Pflanzen oder Zubereitungen daraus enthalten, relevant sind.

Pflanzen und Pflanzenteile als Lebensmittel

Die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 (Lebensmittel-Basisverordnung) regelt, was ein Lebensmittel ist.

Gemäß Artikel 2 dieser Verordnung sind Lebensmittel alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von denen nach vernünftigem Ermessen erwartet werden kann, dass sie in verarbeitetem, teilweise verarbeitetem oder unverarbeitetem Zustand von Menschen aufgenommen werden.

Doch es gibt auch Stoffe oder Produkte, die explizit nicht zu den Lebensmitteln gehören. Dazu zählen unter anderem Arzneimittel, Betäubungsmittel und psychotrope Stoffe.

Arzneimittel sind keine Lebensmittel

Ausschlaggebend für die Definition eines Arzneimittels ist in Deutschland § 2 Abs. 1 des Arzneimittelgesetzes, mit dem die europäische Definition für Arzneimittel gemäß Artikel 1 der Richtlinie 2001/83/EG (Arzneimittel-Richtlinie) in nationales Recht umgesetzt wurde.

Arzneimittel sind nach § 2 Absatz 1 Nr. 1 und 2 Buchst. a AMG unter anderem definiert als Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen, die zur Anwendung im oder am menschlichen Körper bestimmt sind und als Mittel zur Heilung oder Linderung oder zur Verhütung menschlicher Krankheiten oder krankhafter Beschwerden bestimmt sind oder Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen, die im oder am menschlichen Körper angewendet oder einem Menschen verabreicht werden können, um entweder die physiologischen Funktionen durch eine pharmakologische, immunologische oder metabolische Wirkung wiederherzustellen, zu korrigieren oder zu beeinflussen.

Hinweise auf eine entsprechende Wirkung eines Stoffes geben beispielsweise Monographien, die für Pflanzen oder Pflanzenteile erstellt wurden. Monographien, deren Gegenstand die therapeutische Wirksamkeit von Pflanzen ist, wurden in Deutschland beispielsweise von der Kommission E des ehemaligen Bundesgesundheitsamt (BGA) erstellt. Auf europäischer Ebene sind die Monographien des Herbal Medicinal Products Committee (HMPC) der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) zu berücksichtigen oder  international die Monographien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu nennen. Ein Standardwerk auf diesem Gebiet stellen darüber hinaus die Monographien der European Scientific Cooperative on Phytotherapy (ESCOP) dar.

Auch die Verschreibungs- oder Apothekenpflicht kann Hinweise auf die arzneiliche Verwendung eines Stoffes liefern. Des Weiteren sind bereits zugelassene Arzneimittel, die einen entsprechenden Stoff enthalten, in die Überlegungen mit einzubeziehen. Für diese musste ebenfalls vor der Zulassung ein entsprechender Wirksamkeitsbeleg erbracht werden.

Betäubungsmittel und psychotrope Stoffe sind keine Lebensmittel

Gemäß der Lebensmittel-Basisverordnung gehören Betäubungsmittel und psychotrope Stoffe nicht zu den Lebensmitteln. Maßgeblich für eine derartige Einstufung sind das Einheits-Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Betäubungsmittel, 1961 sowie das Übereinkommens der Vereinten Nationen über psychotrope Stoffe, 1971, welche die Grundlagen für das in Deutschland geltende Betäubungsmittel durch das Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG) sind.

Neuartige Lebensmittel benötigen vor dem Inverkehrbringen eine Zulassung

Neuartig sind Lebensmittel und Lebensmittelzutaten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten, wenn sie vor dem 15. Mai 1997 (Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung) in der Europäischen Union nicht in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet worden sind und unter die in der genannten Verordnung aufgeführten Gruppen von Erzeugnissen fallen.

Zu einer dieser Gruppen gehören Lebensmittel und Lebensmittelzutaten, die aus Pflanzen bestehen oder aus Pflanzen isoliert worden sind.
Weiterführende Informationen zu neuartigen Lebensmitteln finden Sie hier.

Zusatz von Pflanzen mit ernährungsbezogener oder physiologischer Wirkung zu Lebensmitteln

Den Zusatz von Pflanzen, Pflanzenteilen und Zubereitungen daraus mit ernährungsbezogener oder physiologischer Wirkung regelt die Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln.

Pflanzen und Pflanzenteile sowie Zubereitungen daraus, die Lebensmitteln zugesetzt werden, stellen „andere Stoffe“ im Sinne dieser Verordnung dar.

Liegt die Aufnahmemenge eines "anderen Stoffes" durch den Verzehr von Lebensmitteln weit über den unter normalen Bedingungen bei einer ausgewogenen und abwechslungsreichen Ernährung vernünftigerweise anzunehmenden Mengen und / oder birgt sie ein potenzielles Risiko für die Verbraucher, kann die Europäische Kommission im Rahmen des in Artikel 8 dieser Verordnung beschriebenen Verfahrens eine Entscheidung treffen und den Stoff gegebenenfalls in eine der drei folgenden Teile des Anhangs III der Verordnung aufnehmen.

Teil A) Verbotene Stoffe

Teil B) Stoffe, deren Verwendung eingeschränkt ist

Teil C) Stoffe, die von der Gemeinschaft geprüft werden

Pflanzen zur Aromatisierung von Lebensmitteln

Pflanzen und Pflanzenteile können selbst als Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften oder in Form von aus ihnen gewonnenen Aromaextrakten zur Aromatisierung von Lebensmitteln eingesetzt werden.

Die Verwendung von Pflanzen, Pflanzenteilen und Zubereitungen daraus zur Aromatisierung von Lebensmitteln regelt die Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln.

Die Stoffliste des Bundes und der Bundesländer – Kategorie „Pflanzen und Pflanzenteile“

Vertreter des Bundes und der Bundesländer haben eine Stoffliste erstellt, die als Orientierungshilfe bei der Verwendung von Pflanzen und Pflanzenteilen (im Weiteren: Stoffe) als Lebensmittel oder Lebensmittelzutaten dienen soll.

Das Vorgehen bei der Einstufung der Stoffe wurde in Form eines Entscheidungsbaumes visualisiert.

Die Stoffliste ist nicht rechtsverbindlich, erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist für eine Fortschreibung offen, um neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen und der Entwicklung des Marktes Rechnung zu tragen.

Eine abschließende Beurteilung von Produkten, die Pflanzen und Pflanzenteile enthalten, muss stets einzelfallbezogen unter Berücksichtigung aller beurteilungsrelevanten Kriterien erfolgen. Hierzu zählen unter anderem die Zubereitung und Dosierung, in der der Stoff verwendet wird. So können beispielsweise Extrakte aufgrund der verwendeten Extraktionsmittel oder des Herstellungsverfahrens erhebliche Unterschiede in Bezug auf die Zusammensetzung oder die ernährungsphysiologischen, pharmakologischen und toxikologischen Eigenschaften aufweisen. Bei Prüfung des Einzelfalles sind darüber hinaus auch Aufmachung, Bewerbung, Kenntlichmachung und Auslobung einzelner Produkte zu berücksichtigen.

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