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Überwachung des Internethandels mit Lebensmitteln

Verbraucher/innen in Deutschland kaufen zunehmend Lebensmittel im Internet. Die Bestellungen können bequem vom Computer aus erfolgen und die Waren können im Einzelhandel ohne lange Wartezeiten abgeholt oder nach Hause geliefert werden. Leider steigt damit auch die Zahl der Verkäufe von gesundheitsgefährdenden Lebensmitteln im Internet oder solchen, die geeignet sind, die Verbraucher/innen zu täuschen.

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) betreibt in Zusammenarbeit mit den Bundesländern seit Januar 2011 ein Projekt zur Überwachung des Internethandels mit Lebensmittel. Die Hauptaufgabe dieser zentralen Stelle beim BVL liegt in der Internetrecherche sowie der Koordinierung der Abläufe. Die Ergebnisse der Recherchen werden an die zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden der Bundesländer bzw. der Mitgliedstaaten weitergegeben, damit diese im Rahmen ihrer Zuständigkeit weitere Maßnahmen ergreifen können.

Der Vorteil einer zentralen Stelle liegt darin, dem Wesen des Internethandels, das an keiner Grenze halt macht, besser gegenübertreten zu können, indem doppelte Recherchearbeit vermieden und Ressourcen geschont werden. Zudem werden Arbeitsabläufe optimiert und die Zusammenarbeit der Länder koordiniert.

Bei den durchgeführten Recherchen liegt der Fokus auf zwei Bereichen. Es wird nach

  1. Angeboten risikobehafteter Lebensmittel gesucht, die den Verbraucher evtl. schädigen können und nach
  2. Nicht registrierten Lebensmittelunternehmen gefahndet.

Ziel der produktbezogenen Recherchen ist es, die Gesundheit gefährdende und in Deutschland nicht verkehrsfähige Produkte im Internet aufzuspüren und deren Anbieter den zuständigen Behörden zu melden. Diese ergreifen daraufhin gegebenenfalls weitere erforderliche Maßnahmen, wie z. B. die Veranlassung der Löschung des betreffenden Angebots im Internet.

Nicht alle Anbieter von Lebensmitteln kommen ihrer Pflicht zur Registrierung nach. Dadurch sind diese Lebensmittelunternehmen den zuständigen Überwachungsbehörden der Bundesländer nicht bekannt und werden somit nicht von der risikobasierten Lebensmittelkontrolle erfasst. (Nähere Infos zur risikobasierten Lebensmittelkontrolle finden Sie im Bundesweiten Überwachungsplan).

Das Bundeszentralamt für Steuern übermittelt dem BVL gemäß § 38a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) regelmäßig automatisch generierte Daten über Lebensmittelunternehmer im Internet. Diese Daten werden zur Überprüfung der Registrierungspflicht an die Bundesländer weitergeleitet. Lebensmittelunternehmer, die im Internet agieren und die den Landesbehörden bisher noch nicht bekannt waren, werden so aufgespürt und unter das Dach der Lebensmittelkontrolle geholt.

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