Dragees: Magnesiumoxidhaltigen Dragees zur Nahrungsergänzung. Zu Nr. 2001-011-00
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- Allgemeinverfügungen nach § 54 LFGB
- Dragees: Magnesiumoxidhaltigen Dragees zur Nahrungsergänzung. Zu Nr. 2001-011-00
Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung gemäß § 47 a des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) über die Einfuhr und das Inverkehrbringen von magnesiumoxidhaltigen Dragees zur Nahrungsergänzung
Gemäß § 47 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und Abs. 2 Satz 1 LMBG in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1997 (BGBl. I S. 2296), zuletzt geändert durch Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785), wird im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie bekannt gegeben:
Magnesiumoxidhaltige Dragees, die in Österreich oder in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum rechtmäßig hergestellt und rechtmäßig in den Verkehr gebracht werden oder die aus einem Drittland stammen und sich in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum rechtmäßig im Verkehr befinden, dürfen in die Bundesrepublik Deutschland verbracht und hier in den Verkehr gebracht werden, wenn die Zufuhr 300 mg Magnesium pro Tag entsprechend der Verzehrsempfehlung nicht überschreitet und der Gehalt an Magnesiumoxid 532,00 mg nicht übersteigt.
Mit dieser Allgemeinverfügung wird nicht über die Zulässigkeit der Kennzeichnung des Produktes entschieden. Im Übrigen findet hinsichtlich der Kenntlichmachung § 47 a Abs. 4 LMBG Anwendung.
Bonn, den 14. November 2001
222-6140-3/1358
Bundesministerium für Verbraucherschutz,
Ernährung und Landwirtschaft
Im Auftrag
Dr. W i n t e r
