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E-Zigaretten und E-Liquids

Das Tabakrecht regelt Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse, zu denen die elektronischen Zigaretten (E-Zigaretten) gehören. Zu E-Zigaretten zählen auch ähnliche Produkte wie z. B. E-Shishas, E-Zigarren oder E-Pfeifen. Das Tabakrecht enthält Vorschriften hinsichtlich der Qualitäts- und Sicherheitsanforderungen an E-Zigaretten und Nachfüllbehältern. So muss u.a. sichergestellt sein, dass die Nikotindosis unter normalen Gebrauchsbedingungen auf gleichmäßigem Niveau abgegeben wird und ein Beipackzettel mit deutschen Gebrauchsinformationen vorhanden ist.

E-Liquids

Auch Nachfüllbehälter (E-Liquids) für E-Zigaretten werden geregelt. Hier gibt es für die Nikotingehalte zulässige Höchstkonzentrationen von 20 Milligramm Nikotin pro Milliliter Liquid. Auch die Größe der Nachfüllbehälter ist auf maximal 10 Milliliter beschränkt, wobei die Tanks in den E-Zigaretten maximal 2 Milliliter Flüssigkeit enthalten dürfen, um Vergiftungen, insbesondere von Kindern und Kleinkindern zu vermeiden. Die Behälter müssen zudem eine Kindersicherung haben sowie manipulationssicher und bruchfest sein.

Kennzeichnung

Auf der Packung und Außenverpackung von E-Zigaretten und Nachfüllbehältern müssen folgende Informationen vorhanden sein:

  • eine Liste mit allen Inhaltsstoffen in absteigender Reihenfolge ihres Gewichtsanteils;
  • Nikotingehalt;
  • Nikotinabgabe je Dosis;
  • Hinweis, dass das Erzeugnis nicht in die Hände von Kindern gelangen darf.
  • Warnhinweis: „Dieses Produkt enthält Nikotin: einen Stoff, der sehr stark abhängig macht.“

Die Beipackzettel müssen folgende Angaben enthalten:

  • Gebrauchs- und Aufbewahrungsanleitungen;
  • Gegenanzeigen;
  • Warnhinweise für Verbrauchergruppen, die bei der Verwendung der elektronischen Zigarette oder des Nachfüllbehälters stärker gefährdet sind als andere;
  • Hinweis, dass das Erzeugnis nicht für Nichtraucher empfohlen wird;
  • Angabe, dass die Abgabe an, sowie die Verwendung durch Kinder und Jugendliche untersagt ist;
  • Angaben zu möglichen nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit,
  • Angaben zur suchterzeugenden Wirkung,
  • Angaben zu toxikologischen Daten;
  • Name und die Anschrift des in der EU ansässigen Herstellers oder Importeurs.

In E-Zigaretten und Nachfüllbehältern dürfen keine Vitamine und kein Koffein oder Taurin enthalten sein.

Der Verbraucher sollte beim Kauf darauf achten, dass der verantwortungsvolle Verkäufer diese Anforderungen alle erfüllt.

Für E-Zigaretten und Nachfüllbehälter gibt es wie bei herkömmlichen Tabakerzeugnissen die Verpflichtung, die enthaltenen Bestandteile den Behörden mitzuteilen, eine Registrierung für den grenzüberschreitenden Fernabsatz (z.B. Online-Handel) vorzunehmen und eine Abgabe nur an Personen über 18 Jahren sicherzustellen.

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