Organisationsstruktur
- Leitung der Behörde
- Die organisatorische Gliederung
- Leitungsbereich
- Abteilung Z: Zentrale Dienste
- Abteilung 1: Lebensmittel, Futtermittel und Bedarfsgegenstände
- Abteilung 2: Pflanzenschutzmittel
- Abteilung 3: Tierarzneimittel
- Abteilung 4: Gentechnik
- Referatsgruppe 5: Untersuchungen
- Wirtschaftlicher Verbraucherschutz
Das BVL wurde im Jahr 2002 als Zulassungs- und Managementbehörde für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz gegründet. Das BVL ist eine selbstständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) mit Dienststellen in Braunschweig und Berlin. Die Leitung des BVL hat ihren Sitz in Braunschweig. Die Behörde beschäftigt derzeit rund 517 Mitarbeiter auf 353 Planstellen (Stand: 1. Januar 2011).
Leitung der Behörde
Das BVL wird von Dr. Helmut Tschiersky-Schöneburg geleitet und nach außen vertreten. Er wird vom Leitungsbereich organisatorisch unterstützt.
Die organisatorische Gliederung
Das BVL gliedert sich organisatorisch in vier Abteilungen, eine Referatsgruppe, die Organisationseinheit Wirtschaftlichen Verbraucherschutz, den Leitungsbereich und die Abteilung Z.
Leitungsbereich
Zum Leitungsbereich zählen das Leitungsbüro, die Pressestelle, die Wissenschaftliche Koordinierungsgruppe sowie das Qualitätsmanagement und das Controlling.
Im Leitungsbüro erfolgt insbesondere durch die persönliche Referentin und das Vorzimmer die Koordination der Arbeitsaufträge des Hauses sowie die direkte Zuarbeit für den Präsidenten.
Die Pressestelle des BVL ist für die Öffentlichkeitsarbeit und den Kontakt des BVL zu Medien und Verbrauchern verantwortlich. Sie betreut den Internetauftritt des BVL und des Allergieportals und konzipiert und veröffentlicht wissenschaftliche und allgemeinverständliche Publikationen. So ist in der Pressestelle die Chefredaktion für das Journal für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit sowie für die verschiedenen Berichtshefte des BVL angesiedelt. Außerdem betreut die Pressestelle die Messeauftritte des BVL. Im Rahmen seiner Presse- und Öffentlichkeitsarbeit vermittelt das BVL Verwaltungsentscheidungen, deren fachliche Grundlagen und die einzuleitenden oder stattfindenden Managementmaßnahmen.
Die Wissenschaftliche Koordinierungsgruppe betreut die dem BVL vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) übertragenen Aufgaben im Rahmen des Aktionsplans gegen Allergien. So wird in Zusammenarbeit mit der Pressestelle das Allergieportal betrieben. Um das Allergiegeschehen beschreiben und neu aufkommende Allergene frühzeitig erkennen zu können, erhebt die Wissenschaftliche Koordinierungsgruppe im Rahmen eines Allergiemonitoring-Projekts Daten zu allergischen Erkrankungen. Außerdem ist die Wissenschaftliche Koordinierungsgruppe für die Forschungskoordination im BVL zuständig und baut derzeit eine Geschäftsstelle zur Verbraucherforschung auf.
Der Qualitätsmanager koordiniert die Einrichtung eines Qualitätsmanagementsystems nach den Grundsätzen der DIN EN ISO 9001-2000 im BVL mit dem Ziel der Zertifizierung. Das Qualitätsmanagementsystem dient der Optimierung und Weiterentwicklung der Qualität, Effektivität, Transparenz und Reproduzierbarkeit der Prozesse im BVL.
Das Controlling unterstützt den Präsidenten bei der Steuerung der Behörde. Mit der Einführung einer modernen Kosten- und Leistungsrechnung und einer zentralen Projektsteuerung soll die effiziente Aufgabenwahrnehmung im BVL weiter verbessert werden. Das Controlling initiiert und betreut Projekte zur strategischen Ausrichtung und zur Konsolidierung der Aufbau- und Ablauforganisation des BVL.
Abteilung Z: Zentrale Dienste
Die Abteilung Z untergliedert sich in die Referate Z01 "Justiziariat, Internationale Angelegenheiten", Z02 "Haushalt, Innerer Dienst", Z03 "Informations- und Kommunikationstechnik, Informationssysteme sowie Z04 "Personal, Bibliothek".
Das Referat Z01 "Justiziariat, Internationale Angelegenheiten" erbringt zentrale Dienstleistungen für das gesamte Bundesamt: Hier werden einerseits Verträge und Verwaltungsvereinbarungen geprüft sowie die Prozessvertretung in Grundsatzangelegenheiten vor Gericht wahrgenommen. Andererseits werden die internationalen Angelegenheiten von hieraus koordiniert, d. h. Projekte im Ausland angestoßen und betreut, Kontakte mit Schwesterbehörden in anderen Ländern koordiniert und Besuche ausländischer Delegationen organisiert.
Das Referat Z02 "Haushalt, Innerer Dienst" organisiert die Aufstellung eines Haushaltsentwurfs und wacht über die Verwendung der Mittel. Es kümmert sich um die Beschaffung, organisiert den Arbeitsschutz, den Einsatz des Post- und Telefondienstes, koordiniert die Bauvorhaben und vieles mehr.
Das Referat Z03 "Informations- und Kommunikationstechnik" sorgt für die übergreifende Generierung, Verwaltung und Verbreitung von Wissen und webbasierten Dienstleistungen. Mit dem von der Informationstechnik bereitgestellten "Fachinformationssystem Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit" (FIS-VL)wurde eine webbasierte Informationsplattform für Fachleute aus Behörden, der Wissenschaft und Partnern aus der Wirtschaft geschaffen.
Das Referat Z04 "Personal, Bibliothek" ist für alle Personalangelegenheiten der Beamten, Tarifbeschäftigten und Auszubildenden des BVL zuständig. Außerdem erfolgen im Referat Z04 im Sachgebiet Bibliothek die Beschaffung und Verwaltung der Buch- und Zeitschriftenbestände sowie Literaturrecherchen.
Abteilung 1: Lebensmittel, Futtermittel und Bedarfsgegenstände
In der Abteilung 1 des BVL liegen zahlreiche Aufgaben, mit denen das BVL zur Lebensmittelsicherheit in Deutschland beiträgt. Es spricht Zulassungen aus und koordiniert gemeinsam mit den Bundesländern Überwachungsprogramme. Im Rahmen des europäischen Schnellwarnsystems sorgt es als nationale Kontaktstelle für den Informationsfluss zwischen der EU und den Bundesländern. Das BVL unterstützt das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) beim Krisenmanagement und begleitet Inspektionen der EU und von Drittstaaten in Deutschland.
Für alle Bedarfsgegenstände wie Produkte, die mit Lebensmitteln oder dem Körper in Kontakt kommen, sowie Spielwaren, kosmetische Mittel und Tabakwaren übernimmt das Referat 105 die Koordination bestimmter Überwachungsaufgaben. Darüber hinaus werden vom BVL Schädlingsbekämpfungsmittel, die bei behördlich angeordneten Maßnahmen eingesetzt werden dürfen, in einem Vollzugsverfahren gelistet.
Das Referat 102 (Futtermittel) prüft Anträge auf Ausnahmegenehmigungen für Versuchszwecke und Anträge auf Zulassung von Futterzusatzstoffen, Bioproteinen und Diätfuttermitteln. Darüber hinaus führt das Referat Futtermittel das Verzeichnis anerkannter bzw. registrierter Futtermittelbetriebe und das Verzeichnis der für die Einfuhr bestimmter Futtermittel festgelegten Grenzeingangsstellen. Das BVL wirkt mit bei der Koordinierung des Nationalen Kontrollprogramms Futtermittelsicherheit und koordiniert in Deutschland die EU-weiten Futtermitteluntersuchungs- und Erhebungsprogramme.
Abteilung 2: Pflanzenschutzmittel
Die Abteilung Pflanzenschutzmittel ist für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland zuständig und bildet die nationale Koordinierungsstelle für die Prüfung von Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffen in der EU. Im Zulassungsverfahren ist das BVL verantwortlich für das Risikomanagement, mit dem negative Auswirkungen des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln auf Mensch und Umwelt vermieden werden sollen.
Abteilung 3: Tierarzneimittel
Für die Zulassung von Tierarzneimitteln und die Mitarbeit bei EU-Zulassungsverfahren in Deutschland ist die Abteilung 3 zuständig. Treten bei zugelassenen Tierarzneimitteln unerwünschte Wirkungen auf, so sind Tierärzte und pharmazeutische Unternehmen verpflichtet, dies dem BVL zu melden.
Abteilung 4: Gentechnik
Anträge auf Freisetzung gentechnisch veränderter Organismen (GVO) für wissenschaftliche Versuche werden von der Abteilung Gentechnik im BVL geprüft und entschieden. Sollen gentechnisch veränderte Organismen für kommerzielle Zwecke angebaut werden, so gibt das BVL als nationale Behörde im gemeinschaftlichen Genehmigungsverfahren der EU eine Stellungnahme ab. Die Geschäftsstelle der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBS) ist in der Abteilung Gentechnik des BVL angesiedelt. Die ZKBS berät Bundesregierung und Bundesländer. Ferner managt die Abteilung Gentechnik für Deutschland den internationalen Informationsaustausch über lebende GVO im Biosafety Clearing House.
Referatsgruppe 5: Untersuchungen
Die Laboratorien des BVL sind in der Referatsgruppe Untersuchungen zusammengefasst. Acht Nationale und ein Europäische Referenzlabor für bestimmte Rückstände und Kontaminanten unterstützen die amtlichen Laboratorien der Lebensmittelüberwachung. Das Labor "Biologische Untersuchungen/Antibiotikaresistenz“ untersucht, in welchem Maß Bakterien, die bei Lebensmittel liefernden Tieren Krankheiten hervorrufen, gegenüber verschiedenen Antibiotika empfindlich sind und entwickelt Maßnahmen, die der Entstehung von Resistenzen entgegen wirken.
Wirtschaftlicher Verbraucherschutz
Das BVL nimmt zentrale Aufgaben des wirtschaftlichen Verbraucherschutzes wahr und engagiert sich dabei in einem Netzwerk europäischer Behörden für die Durchsetzung von Verbraucherschutzgesetzen innerhalb der EU. Auf der Grundlage der „Europäischen Verordnung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz“ und des deutschen EG-Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetzes lautet das erklärte Ziel, Verbraucherrechte im Falle innergemeinschaftlicher Verstöße besser durchzusetzen. Hierbei kommt dem BVL eine Doppelfunktion zu: Zum einen ist das BVL die so genannte "Zentrale Verbindungsstelle" in Deutschland, zum anderen ist es auch selbst eine für die Durchsetzung von Verbraucherrechten zuständige Behörde. Außerdem informiert das BVL Dienstleistungsempfänger im "Portal 21" über den Verbraucherschutz in Europa und kooperiert mit Verbraucherschutzbehörden weltweit.