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Risiken managen –
Verbraucher schützen

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) wurde im Jahr 2002 als Zulassungs- und Managementbehörde für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz gegründet. Das BVL ist eine eigenständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Es nimmt vielfältige Aufgaben im Bereich der Lebensmittelsicherheit wahr.

Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD)

Beim Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen ist meist ein Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD) anzugeben. Die Angabe des MHD richtet sich nach § 3 Abs.1 Nr. Nr. 4 in Verbindung mit § 7 Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung (LMKV). Vom MHD ist das Verbrauchsdatum zu unterscheiden, das nach § 3 Abs.1 Nr. Nr. 4 in Verbindung mit § 7a LMKV bei in mikrobiologischer Hinsicht sehr leicht verderblichen Lebensmitteln anzugeben ist. Das MHD eines Lebensmittels ist das Datum, bis zu dem es „unter angemessenen Aufbewahrungsbedingungen seine spezifischen Eigenschaften behält“. Ein Lebensmittel besitzt diese spezifische Eigenschaft nicht mehr, wenn sich die Zusammensetzung, des Lebensmittels soweit geändert hat, dass es in seiner ernährungsphysiologischen Wirkung/Zusammensetzung, beispielsweise dem Vitamingehalt, wenn er besonders herausgestellt wird, seinem Genusswert, also in Geruch oder Geschmack, oder seiner Brauchbarkeit (beispielsweise der Triebfähigkeit der enthaltenen Hefe) gemindert ist.

Der Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums bedeutet aber nicht, dass das Lebensmittel damit automatisch wertgemindert oder nicht mehr zum Verzehr geeignet ist. Wenn das MHD nur bei Einhaltung bestimmter Temperaturen gewährleistet ist, müssen sie angegeben werden.Der zur Kennzeichnung Verpflichtete legt eigenverantwortlich das MHD fest. Er muss sich aufgrund seiner allgemeinen langjährigen Erfahrungen oder aufgrund von Lagerversuchen sorgfältig über die voraussichtliche Haltbarkeit der Produkte vergewissern.

Wie jede Kennzeichnung muss auch die Angabe des MHD "deutlich lesbar" sein (§ 3 Abs. 3 LMKV). Im Kommentar zum Lebensmittelrecht ist als „deutlich lesbar“ eine Schriftgröße von mindestens 6 Punkt angegeben, was etwa 2 Millimetern Größe entspricht. Ferner muss ein ausreichender Kontrast gegeben sein. Ob Verstöße bei der Kennzeichnung vorliegen, kontrollieren und ahnden die zuständigen Behörden der Bundesländer.

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