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Überblick über europäische Schnellwarnsysteme

Wenn von Bedarfsgegenständen, Lebens- oder Futtermitteln Risiken für die menschliche Gesundheit ausgehen, ist ein zeitnahes und wirksames Handeln der Behörden erforderlich. Für die schnelle Weitergabe von Informationen innerhalb der Europäischen Union sorgen unter anderem zwei Schnellwarnsysteme: Das RASFF (Rapid Alert System Food and Feed) für Lebensmittel, Futtermittel und Lebensmittelbedarfsgegenstände und das RAPEX (Rapid Exchange of Information System) für Verbraucherprodukte.

Dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) wurde im Jahre 2003 die Funktion der nationalen Kontaktstelle für das Schnellwarnsystem RASFF per Verordnung übertragen. Außerdem übernimmt es im Bereich des Schnellwarnsystems RAPEX die die Bewertung und Weiterleitung von Meldungen über Bedarfsgegenstände (chemisch hygienische Risiken), Kosmetische Mittel sowie Tabakerzeugnisse. an die nationale Kontaktstelle, die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA).

Durch einen schnellen Austausch von Informationen und das Einleiten entsprechender Gegenmaßnahmen steuert das BVL dem Entstehen von Krisen zu einem möglichst frühen Zeitpunkt entgegen. Beide Systeme tragen dazu bei, dass möglicherweise gesundheitsschädliche Produkte nicht in Verkehr gebracht werden oder gezielt vom Markt genommen werden können.

Aufbau des Schnellwarnsystems RASFF

Die Rechtsgrundlage für das Schnellwarnsystem RASFF ist der Artikel 50 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002. In ihr sind allgemeine Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit festgelegt.

Das BVL nimmt Meldungen der Bundesländer über bestimmte Produkte entgegen, von denen Gefahren für die Verbraucherinnen und Verbraucher ausgehen können. Nach einem vorgeschriebenen Verfahren werden diese Meldungen geprüft, ergänzt und an die Europäische Kommission weitergeleitet. Andersherum unterrichtet das Bundesamt die zuständigen Kontaktstellen der Landesbehörden über Meldungen, die von Mitgliedstaaten in das Schnellwarnsystem eingestellt wurden.

Das Meldeverfahren

Stellen die Überwachungsbehörden eines Bundeslandes fest, dass von bestimmten Lebensmitteln, Lebensmittelbedarfsgegenständen oder Futtermitteln Gefahren für die menschliche Gesundheit ausgehen, unterrichten sie das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit auf elektronischem Weg. Das Bundesamt überprüft alle eingehenden Meldungen auf Vollständigkeit und Richtigkeit und leitet sie an die Europäische Kommission weiter (Upstream-Verfahren). Anfang des Jahres 2014 erfolgte auch in Deutschland die Umstellung von dem E-Mail-basierten Meldesystem hin zu einem Online-Portal, dem iRASFF. Dieses Portal wird von der Europäischen Kommission bereitgestellt und verwaltet. Zugriff haben die zuständigen Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden der Lebensmittel-, und Futtermittelüberwachung, die Grenzkontrollstellen sowie die jeweiligen Behörden in den anderen Mitgliedsländern des Netzwerks. Das iRASFF bietet viele Vorteile, beispielsweise ist es als Webportal arbeitsplatzunabhängig verfügbar. Bestimmte Informationen sind datenbankseitig bereits hinterlegt. So müssen u. a. die Adressen der Labore sowie die Rechtsvorschriften und festgestellten Gefahren nicht jedes Mal neu eingetragen werden.

Die Informationen zum betroffenen Produkt werden über eine Eingabemaske in das System eingegeben. Die Meldungen enthalten unter anderem Informationen zur Art des Produkts, zu seiner Herkunft, den Herstellungs- und Vertriebswegen, zur Gefahr, die von ihm ausgeht, und zu den getroffenen Maßnahmen. Meist liegen den Meldungen weitere Dokumente wie Analysenberichte, amtliche Gutachten, Lieferscheine oder Vertriebslisten bei, um eine Identifizierung der Produkte zu erleichtern und die zu treffenden Maßnahmen abzusichern. Die Übermittlung der Meldung an die Europäische Kommission erfolgt ebenfalls über das Portal.

Gehen die Meldungen von einem anderen Mitgliedsland der EU oder von anderen assoziierten Drittstaaten (Schweiz, Island, Norwegen, Liechtenstein) aus, werden diese von der Europäischen Kommission (DG SANCO) nach der Übersetzung ins Englische an alle Nationalen Kontaktstellen übermittelt. Das BVL leitet diese dann an alle Kontaktstellen der Bundesländer und andere Behörden per E-Mail weiter (Downstream-Verfahren).

Zur Arbeitserleichterung der Länderbehörden werden vom BVL die Kerninhalte der Meldungen in deutscher Sprache zusammengefasst. Zur Einordnung der Meldungen werden zudem spezielle Hinweise in den Betreff aufgenommen. Anhand dieser Hinweise können die Länderbehörden zum Beispiel erkennen, um welche Produktkategorie es sich handelt, ob Deutschland betroffen ist oder eine Anfrage an Deutschland gerichtet wurde.

Hauptadressaten für die Downstream-Meldungen sind die für die Futtermittel- und Lebensmittelüberwachung sowie für die Überwachung des Veterinärwesens zuständigen Landesbehörden. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft sowie weitere Bundesbehörden, etwa das Bundesinstitut für Risikobewertung oder das Robert Koch-Institut, werden in die Informationsweiterleitung nachrichtlich eingebunden.

Spezielle Anfragen der Europäischen Kommission und von anderen Mitgliedsländern an die Bundesländer und umgekehrt werden vom BVL entsprechend übersetzt und weitergeleitet.

Erhält das BVL Meldungen, die Informationen über bisher nicht bekannte Risiken für die menschliche Gesundheit zum Inhalt haben, so wird das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) um eine toxikologische Bewertung gebeten.

Interessierte Verbraucher und Verbände können die tägliche Übersicht der anonymisierten Meldungen aus dem Schnellwarnsystem auf der Internetseite des BVL abrufen.

Je nach Gefahr und Dringlichkeit werden unterschiedliche Arten von Meldungen verwendet

Warnmeldungen (W): Betreffen Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände oder Futtermittel, von denen ein Risiko für die menschliche Gesundheit ausgeht und die sich in einem der am Schnellwarnsystem beteiligten Staaten in Verkehr befinden. Die Warnmeldung wird von dem Land herausgegeben, in dem ein vom Produkt ausgehendes Risiko festgestellt wurde (in Deutschland von dem Bundesland, in dem der Hersteller oder Erstinverkehrbringer seinen Sitz hat). Befindet sich die betroffene Ware bereits beim Verbraucher, wird eine Warnung der Öffentlichkeit, zum Beispiel in Form einer Pressemitteilung durch den Hersteller beziehungsweise Importeur oder die zuständige oberste Landesbehörde veranlasst. Über die Ergebnisse solcher Rückrufaktionen sowie über weitere getroffene Maßnahmen, ermittelte Vertriebswege usw. werden die anderen Mitgliedstaaten in Form von Folgemeldungen informiert.

Informationsmeldungen (I): Beziehen sich auf Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände oder Futtermittel, von denen zwar ein Risiko für die menschliche Gesundheit ausgeht, es jedoch keinen unmittelbaren Handlungsbedarf gibt, da sie sich z. B. nicht im Verkehr befinden.

Grenzzurückweisungen (GZ): Ein Risiko geht von einem Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstand oder Futtermittel aus, das an einer der Außengrenzen der EU überprüft wurde. Die betroffene Lieferung wird von der Einfuhr zurückgewiesen und entweder in das Herkunftsland zurückgesendet oder an Ort und Stelle unschädlich vernichtet.

Nachrichten (N): So werden alle Meldungen bezeichnet, die keine Warn- oder Informationsmeldungen sind, aber dennoch bedeutsame Informationen für die Überwachungsbehörden über Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände oder Futtermittel enthalten.

Das RASFF in Aktion – Ein Beispiel

Im Mai 2003 wurde von den französischen Behörden zum ersten Mal im Schnellwarnsystem RASFF über den Nachweis des unzulässigen Farbstoffes Sudanrot in Chili und Chilierzeugnissen berichtet. Bei Sudanrot I bis IV handelt es sich um für Lebensmittel nicht zugelassene Industriefarbstoffe, die als krebsauslösend und erbgutverändernd eingestuft werden. Auch in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union wurden daraufhin Produkte mit Chili oder Paprika positiv auf Sudanrot I getestet. Die kontaminierten Gewürze und Lebensmittel, die unter Verwendung der betroffenen Gewürze hergestellt worden waren, wurden von den Importeuren oder den Herstellern zum großen Teil freiwillig unter Aufsicht der Behörden vom Markt genommen.

Die Meldungen im Schnellwarnsystem zu Sudanrot waren für die Europäische Kommission der Anlass für den Erlass von gemeinschaftsweiten Vorschriften betreffend die Einfuhr von Chili, Curry, Kurkuma und Palmöl (2005/402/EG). Als Konsequenz dieser EU-Entscheidungen dürfen die genannten Produkte nur in die EU eingeführt werden, wenn in einem beiliegenden Analysenzertifikat bestätigt wird, das kein Sudanrot enthalten ist. Die Einhaltung dieser Vorschriften wird von den EU-Mitgliedstaaten durch die Entnahme von Stichproben kontinuierlich überprüft.

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