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Das Krisenmanagement im BVL

Krisenmanagement im BVLZoomDas BVL nimmt Aufgaben des überregionalen Krisenmanagements wahr. © Marcus Gloger / BVL

Noroviren in Erdbeeren, EHEC auf Sprossen, erhöhte Dioxinwerte im Futtermittel – wenn von einem Lebensmittel, einem Futtermittel oder einem Verbraucherprodukt eine potentielle oder tatsächliche Gefahr für die Gesundheit der Verbraucher ausgeht, müssen die Behörden sofort handeln. Das betroffene Produkt muss identifiziert und schnellstmöglich vom Markt genommen werden.

Dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) kommt dabei vor allem eine koordinierende Funktion zu. Als Bundesoberbehörde unterstützt es das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie die einzelnen Länderbehörden bei ihrer Arbeit. Um diese Aufgabe schnell, effizient und zielgerichtet durchführen zu können, hat das BVL eine eigene Organisationsform geschaffen – das BVL-Krisenmanagement.

Je nach Schwere und Ausmaß des Geschehens wird im Krisenmanagement des BVL zwischen einem Ereignis und einer Krise unterschieden. Bei einer Krise sind in der Regel mehr Menschen betroffen und die möglichen Krankheitsverläufe sind schwerer als bei einem Ereignis.

Ereignis

Zur Bewältigung eines Ereignisses wird im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ein Ereigniskernteam (EKT) als außerordentlicher und zeitlich begrenzter Arbeitsstab gebildet.

Zur Unterstützung des EKT wird im BVL das Lagezentrum aktiviert. Es hat die Aufgabe, alle relevanten Informationen strukturiert zu sammeln, ggf. gezielt Daten bei den Ländern abzufragen, daraus regelmäßig einen aktuellen Lagebericht für das EKT zu erstellen und somit die Grundlage für weitere politische Entscheidungen zu schaffen.

Krise

Im Krisenfall setzen das EKT und das Lagezentrum ihre Arbeit fort. Zusätzlich kommen weitere Gremien hinzu, deren Arbeitsweise in der „Bund-Länder-Vereinbarung zum Krisenmanagement“ beschrieben ist.

Das oberste Gremium im Krisenfall ist der Krisenrat, in welchem die für Lebensmittel- bzw. Futtermittelsicherheit zuständigen Amtschefs der Länderministerien unter Vorsitz des BMEL vertreten sind. Der Krisenrat legt die grundlegenden Vorgaben zur Bewältigung des Krisengeschehens fest und stimmt die öffentliche Krisenkommunikation auf politischer Ebene ab. Im Bedarfsfall kann der Krisenrat beschließen, dass eine länder- und behördenübergreifende Task Force „Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit“ eingesetzt wird. Gleichzeitig mit der Einberufung der Task Force werden ihr Auftrag und ihre Zusammensetzung definiert.

Weiterhin kann der Krisenrat einen Krisenstab einberufen. Im Krisenstab kommen die Abteilungsleiter der zuständigen Bundes- und Länderministerien zusammen. Aufgabe des Krisenstabs ist die Sicherstellung einer effizienten und wirksamen Koordinierung aller am Krisengeschehen beteiligten Behörden. Die Koordination zwischen dem Krisenstab und der Task Force erfolgt über die Geschäftsstelle des Krisenstabs, die am BVL angesiedelt ist. Im Krisenfall ist die Geschäftsstelle des Krisenstabs Schnittstelle und Ansprechpartner für die Lagezentren anderer Bundesbehörden.

Informationsfluss in einer KriseZoomInformationsfluss in einer Krise © Stefan Pigur / BVL

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