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Lebensmittel für spezielle Verbrauchergruppen

Lebensmittel für spezielle Verbrauchergruppen sind Lebensmittel die für eine besondere Ernährung bestimmt sind. Sie müssen den speziellen Ernährungserfordernissen bestimmter Personengruppen wie zum Beispiel Kranken oder Säuglingen entsprechen und für den angegebenen Ernährungszweck geeignet sein. Diese Eignung muss wissenschaftlich hinreichend belegt sein.

Im Rahmen der Novellierung der Vorschriften für Lebensmittel für besondere Ernährungszwecke wurde das bisherige Konzept der „diätetischen Lebensmittel“ aufgegeben und mit der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 durch europäische Regelungen für Lebensmittel für spezielle Verbrauchergruppen (engl. Foods for Specific Groups) ersetzt. Die Verordnung gilt seit dem 20. Juli 2016. Unter ihren Anwendungsbereich fallen ausschließlich die folgenden Lebensmittelkategorien:

  • Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung
  • Getreidebeikost und andere Beikost
  • Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (bilanzierte Diäten)
  • Tagesrationen für eine gewichtskontrollierende Ernährung

Die neue Verordnung (EU) Nr. 609/2013 ersetzt die Richtlinie 2009/39/EC über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind durch Vorschriften für spezielle Verbrauchergruppen.

Lebensmittel, die bis zum 20. Juli 2016 dem bis dahin geltenden Diätrecht unterfielen, nun aber nicht mehr vom Anwendungsbereich der VO (EU) Nr. 609/2013 erfasst sind, wie z. B. Lebensmittel für Schwangere und Stillende oder Sportler oder Mahlzeitenersatz, sind ab diesem Zeitpunkt „Lebensmittel des allgemeinen Verzehrs“ und unterliegen demnach den allgemeinen lebensmittelrechtlichen Bestimmungen.

Eine Ausnahme hiervon gilt für Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder, für die auf EU-Ebene keine abschließende Regelung besteht. Dies betrifft derzeit Frühgeborenennahrung und Kleinkindnahrung (sog. „Kindermilch“).

Diese Lebensmittelkategorien können weiterhin als Lebensmittel für besondere Verbrauchergruppen in den Verkehr gebracht werden, sofern sie den Bestimmungen der DiätV ggf. ergänzt durch die allgemeinen Vorschriften der VO (EU) Nr. 609/2013 entsprechen.

Hierdurch soll sichergestellt werden, dass für diese besonders empfindlichen Verbrauchergruppen nur Lebensmittel angeboten werden, die auch für sie geeignet sind.

Für weitere besondere Anforderungen an die Zusammensetzung von Lebensmitteln für spezielle Verbrauchergruppen (z. B. Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke), hat die Europäische Kommission delegierte Rechtsakte veröffentlicht, die allerdings erst 2019 bzw. 2020 gelten.

Bis zum Geltungsbeginn der delegierten Rechtsakte (VO (EU) 2016/127 und VO (EU) 2016/128) gelten für die dort geregelten Lebensmittelkategorien die Bestimmungen der DiätV, ergänzt durch die Regelungen der VO (EU) Nr. 609/2013

Daneben besteht optional schon vor Geltungsbeginn der Delegierten Rechtsakte die Möglichkeit, die dort geregelten Lebensmittel ausschließlich gemäß dieser Vorschriften, ergänzt durch die Regelungen der VO (EU) Nr. 609/2013, in Verkehr zu bringen.

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