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Expertenbeirat für Lebensmittelbetrug

Um die Maßnahmen zur Bekämpfung von Lebensmittelbetrug zu strukturieren und zu evaluieren, wurde im Jahr 2015 im Auftrag des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) der „Expertenbeirat für Lebensmittelbetrug“ gegründet.
Das BVL leitet die Geschäftsstelle des Beirats.

Der Expertenbeirat ist ein rein behördliches Gremium, dem Vertreter verschiedener Lebensmittelbehörden des Bundes und der Länder sowie von Bundesforschungsinstituten, der Zollverwaltung, dem Bundeskriminalamt, dem Statistischen Bundesamt und Staatsanwaltschaften angehören. Es handelt sich um persönliche Mitgliedschaften, die sich aus der jeweiligen Fachexpertise der Mitglieder begründet.

Das Gremium hat die Aufgabe, BMEL und BVL hinsichtlich der von Deutschland verfolgten Strategie zur Bekämpfung von Lebensmittelbetrug zu beraten. Primär geht es hierbei um Fragen zur Prävention, der frühzeitigen Erkennung und Frühwarnung sowie der Aufklärung von Betrugsfällen in der Lebensmittelkette. Der Expertenbeirat gibt entsprechende organisatorische und thematische Handlungsempfehlungen ab.

Expertenbeirat LebensmittelbetrugZoomExpertenbeirat Lebensmittelbetrug © BVL

Schwerpunktthemen, die im Expertenbeirat diskutiert werden, sind unter anderem:

  • Phänomenbeschreibung des Begriffes „Lebensmittelbetrug“: Eine Legaldefinition des Begriffes „Lebensmittelbetrug“ gibt es bislang weder auf nationaler noch europäischer Ebene. Der Expertenbeirat setzt sich mit der Frage auseinander, welche Tatbestände unter diesen Begriff fallen und inwieweit dieser von anderen Delikten wie zum Beispiel Verbrauchertäuschung abzugrenzen ist.
  • Frühwarnung: Verschiedene Indikatoren wie beispielsweise stark variierende Preise und Handelsmengen bestimmter Lebensmittel können Hinweise auf Lebensmittelbetrug sein.
  • Hinweise: Für die frühe Erkennung und Aufdeckung von Lebensmittelbetrug können Informationen von Hinweisgebern ebenso wie der Austausch mit der Wirtschaft oder der Lebensmittelkontrolle ein wertvolles Instrument sein.
  • Behördenübergreifende Zusammenarbeit: Durch die Mitgliedschaft verschiedener Institutionen aus Wissenschaft, Kontrolle und Strafverfolgung im Expertenbeirat soll ein Netzwerk entstehen, welches die effektive Bekämpfung von Lebensmittelbetrug ermöglicht.
  • Analytik: Um Lebensmittelbetrug zu erkennen, müssen analytische Methoden entwickelt werden, die die Authentizitätsprüfung von Lebensmitteln ermöglichen.

Arbeitsgruppen des Expertenbeirats

Der Expertenbeirat bildet bei Bedarf anlassbezoge Arbeitsgruppen zu bestimmten Themenbereichen. Als Beispiel ist eine Arbeitsgruppe des BVL mit Vertretern des Bundesverbandes der Lebensmittelkontrolleure (BVLK e. V.) zu nennen, die die Möglichkeiten zwischenbehördlicher Kommunikation von themenspezifischen Auffälligkeiten im Bereich von Lebensmittelbetrug erörtern und Schulungsinhalte zum Thema Lebensmittelbetrug für Aus- und Weiterbildung von Lebensmittel-kontrolleuren identifizieren soll.

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