Lutschtabletten für Kinder zur Nahrungsergänzung mit Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen. Zu Nr. 1999-005-00
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- Lebensmittel
- Für Antragsteller und Unternehmen
- Allgemeinverfügungen nach § 54 LFGB
- Lutschtabletten für Kinder zur Nahrungsergänzung mit Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen. Zu Nr. 1999-005-00
Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung gemäß § 47 a des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) über die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Lutschtabletten für Kinder zur Nahrungsergänzung mit Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen
Gemäß § 47 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und Abs. 2 Satz 1 LMBG in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1997 (BGBl. I S. 2296) wird im Einvernehmen mit den Bundesministerien für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und für Wirtschaft und Technologie bekanntgegeben:
Lutschtabletten für Kinder mit Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen, die im Vereinigten Königreich von Großbritannien oder in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum rechtmäßig hergestellt und rechtmäßig in den Verkehr gebracht werden oder die aus einem Drittland stammen und sich in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum rechtmäßig im Verkehr befinden, dürfen in die Bundesrepublik Deutschland verbracht und hier in den Verkehr gebracht werden. Die Höchstmenge pro Tag an Vitamin A darf 500 µg und von Vitamin D 3,1 µg entsprechend der Tagesverzehrsempfehlung nicht überschreiten.
Mit dieser Allgemeinverfügung wird nicht über die Zulässigkeit der Kennzeichnung des Produkts entschieden. Im übrigen findet hinsichtlich der Kenntlichmachung § 47 a Abs. 4 LMBG Anwendung.
Bonn den 17. Februar 1999
412-6140-3/1279
Bundesministerium für Gesundheit
Im Auftrag
Dr. Barth
