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Nahrungsergänzungsmittel mit Zusatz von Vitamin B6, Vitamin B12, Vitamin C, Vitamin E, Folsäure, Calcium, Magnesium und Eisen. Zu Nr. 2003-008-00

Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung gemäß § 47 a des Lebensmittel-und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) über die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Nahrungsergänzungsmitteln mit Zusatz von Vitamin B6, Vitamin B12, Vitamin C, Vitamin E, Folsäure, Calcium, Magnesium und Eisen

Gemäß § 47 a LMBG in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1997 (BGBl. I S. 2296), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2002 (BGBl. I S. 3116), wird im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bekannt gegeben:

Nahrungsergänzungsmittel mit Zusatz von Vitamin B6, Vitamin B12, Vitamin C, Vitamin E, Folsäure, Calcium, Magnesium und Eisen mit einem Gehalt von bis zu 167 mg Calcium in Form von Calciumoxid, 83 mg Magnesium in Form von Magnesiumoxid und 3,3 mg Eisen in Form von Eisencarbonat bezogen auf die empfohlene Tagesverzehrdosis, die in Großbritannien oder in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum rechtmäßig hergestellt und rechtmäßig in den Verkehr gebracht werden oder die aus einem Drittland stammen und sich in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum rechtmäßig im Verkehr befinden, dürfen in die Bundesrepublik Deutschland verbracht und hier in den Verkehr gebracht werden.

Auf der Verpackung ist an gut sichtbarer Stelle und deutlich lesbar folgender Hinweis anzubringen: „Das Produkt ist für Kinder unter vier Jahren nicht geeignet.“

Mit dieser Allgemeinverfügung wird nicht über die Zulässigkeit der Kennzeichnung des Produktes entschieden.

Im Übrigen findet hinsichtlich der Kenntlichmachung § 47 a Abs. 4 LMBG Anwendung.

Bonn, den 11. Juli 2003
111-222-8140-3/1853

Bundesamt für Verbraucherschutz

und Lebensmittelsicherheit

Dr. G r u g e l