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Novel Food

Was ist ein neuartiges Lebensmittel / Novel Food?

Lebensmittel oder Lebensmittelzutaten, die vor dem 15. Mai 1997 in der Europäischen Gemeinschaft noch nicht in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet wurden, sind neuartige Lebensmittel (Novel Food, siehe Art. 1 der Novel-Food-Verordnung (EG) Nr. 258/97). Als solche müssen sie vor dem Inverkehrbringen ein Genehmigungsverfahren unterlaufen.

Informationen zum Novel-Food-Status bestimmter Pflanzen und Pflanzenteile können Sie dem öffentlichen Novel-Food-Katalog der Europäischen Kommission entnehmen, der auf folgender Internetseite zugänglich ist:

http://ec.europa.eu/food/safety/novel_food/catalogue/search/public/index.cfm

Über bereits erteilte Genehmigungen kann man sich auf folgender Seite der Kommission informieren:

http://ec.europa.eu/food/safety/novel_food/authorisations/list_authorisations/index_en.htm

Über neuartige Lebensmittel allgemein und das erforderliche Genehmigungsverfahren beim BVL oder das Notifizierungsverfahren, sowie die Kosten hierfür, erfahren Sie mehr auf den Internetseiten des BVL unter www.bvl.bund.de/novelfood  

In vielen Fällen ist der Novel-Food-Status von Pflanzen und Pflanzenteilen nicht endgültig geklärt. Der Inverkehrbringer von derartigen Erzeugnissen sollte daher gegenüber den zuständigen Landesbehörden in der Lage sein, durch Belege nachzuweisen, dass das Erzeugnis bereits vor dem 15. Mai 1997 in der EU im Verkehr war und in nennenswertem Umfang als Lebensmittel verzehrt wurde. Hierzu können z.B. Verkaufsbelege oder sonstige Dokumente zählen, die einen nennenswerten Verzehr als Lebensmittel nachweisen.

Das BVL ist für eine Bewertung von Erzeugnissen auf die Übereinstimmung mit den lebensmittelrechtlichen Vorschriften und ihrer Verkehrsfähigkeit nicht zuständig. Bei Fragen bezüglich der Verkehrsfähigkeit bitten wir Sie, sich an die zuständige Lebensmittelüberwachungsbehörde des Bundeslandes zu wenden, in dem das Produkt in den Verkehr gebracht werden soll.

Darüber hinaus gibt die Stoffliste des Bundes und der Länder für Pflanzen und Pflanzenteile unter www.bvl.bund.de/stoffliste eine Orientierungshilfe für die rechtliche Einstufung von Pflanzen und Pflanzenteilen in Deutschland. Diese Stoffliste wurde von einem Expertengremium bestehend aus Vertretern des Bundes und der Länder erstellt und ist nicht rechtsverbindlich (siehe auch diese Frage).

Sollten Sie nicht sicher sein, ob sich das Erzeugnis, das von Ihnen in den Verkehr gebracht werden soll, bereits üblicherweise als Lebensmittel in Deutschland im Verkehr befindet, so beantragen Sie hierfür bitte eine Allgemeinverfügung (nach § 54 LFGB) bzw. eine Ausnahmegenehmigung (nach § 68 LFGB).

Ab wann gilt die neue Novel-Food-Verordnung (EU) 2015/2283?

Am 31. Dezember 2015 ist die neue europäische Novel-Food-Verordnung in Kraft getreten. Die Verordnung (EU) 2015/2283 löst die bisher geltende Verordnung (EG) Nr. 258/97 ab.

Bis auf einige Durchführungsbestimmungen gelten die neuen Bestimmungen aber erst ab dem 1. Januar 2018. Solange findet die bisherige Verordnung (EG) Nr. 258/97 weiter Anwendung.

Für genauere Informationen darüber, was sich mit der neuen Verordnung ändern wird, schauen Sie bitte auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) nach:

http://www.bmel.de/DE/Ernaehrung/SichereLebensmittel/SpezielleLebensmittelUndZusaetze/NovelFood/_Texte/DossierNovelFood.html?docId=6954070


Was muss ich tun, wenn ich Chia-Samen (Salvia Hispanica) in den Verkehr bringen möchte?

Die Klausen der Chia-Pflanze (Salvia Hispanica), häufig Chia-Samen genannt, sind neuartige Lebensmittel im Sinne der Novel-Food-Verordnung. Das heißt, dass sie nicht ohne weiteres in der Europäischen Union in den Verkehr gebracht werden dürfen.

Nach Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 (Novel-Food-Verordnung) wurde für das Inverkehrbringen von Chiasamen in der Europäischen Union für das Unternehmen „Columbus Paradigm Institute S.A.“ in Belgien die Verwendung in Broterzeugnissen mit einem Höchstgehalt von 5 % Chiasamen (Salvia hispanica) eine Genehmigung vom 13.10.2009 (2009/827/EG) erteilt.

http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32009D0827&qid=1453195263545

Außerdem wurde für die Firma „The Chia Company“ in Australien eine Genehmigung für die Verwendung von Chiasamen in Backwaren, Frühstückscerealien und Mischungen aus Früchten, Nüssen und Samen mit einem Höchstgehalt von nicht mehr als 10 % und für die Verwendung als vorverpackte Chiasamen als solche (mit der zusätzlichen Kennzeichnung, dass eine tägliche Aufnahme von 15 g nicht überschritten werden darf) vom 22.01.2013 (2013/50/EU) erteilt.

http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1453195323978&uri=CELEX:32013D0050

Für die Firma „Functional Products Trading S.A.“ in Chile wurde eine Genehmigung für die Verwendung von Chiaöl in Fetten und Ölen (höchstens 10 %) und in Nahrungsergänzungsmitteln (höchstens 2 g/Tag) vom 8.12.2014 (2014/890/EU) erteilt.

http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1453195360003&uri=CELEX:32014D0890

Zuletzt wurde der Firma „Wow Food and Drinks Ltd“ im Vereinigten Königreich eine Erweiterung des Verwendungszwecks auf Chiasamen ganz, püriert oder gemahlen in Fruchtsäften und Fruchtsaftmischungen unter bestimmten Bedingungen genehmigt:

http://ec.europa.eu/food/safety/docs/novel-food_authorisation_2015_auth-letter_chia-seeds-2_de.pdf

Diese Genehmigungen richten sich jedoch nur an die genannten Firmen und sind nicht als grundsätzliche Freigabe von Chiasamen zu verstehen.

Nur sofern Sie Chiasamen nachweislich direkt von diesen Unternehmen beziehen, ist ein Inverkehrbringen in der Europäischen Union erlaubt. Das heißt, solange Sie nachweisen können, dass Sie ein bereits notifiziertes Erzeugnis mit Einwilligung desjenigen, der die Notifizierung beantragt und erhalten hat, mit dem gleichen Verwendungszweck in Verkehr bringen, ist keine erneute Notifizierung nötig.

Für ein Inverkehrbringen von Chiasamen von einem anderen Lieferanten als den oben genannten oder zu einem anderen als in den Genehmigungen genannten Zwecken, benötigen Sie eine eigene Genehmigung nach Art. 4 der Novel-Food-Verordnung.

Wenn Ihre Chiasamen denen der genannten Firmen im Wesentlichen gleichwertig sind, können Sie sich mit Ihrem Produkt im Wege des vereinfachten Notifizierungsverfahrens nach Art. 5 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 bei der Europäischen Kommission notifizieren, wenn Sie diese mit dem gleichen Verwendungszweck in Verkehr bringen wollen.

Für diese Notifizierung benötigen Sie eine Stellungnahme einer zuständigen Behörde eines Mitgliedstaates der Europäischen Union zur Feststellung der wesentlichen Gleichwertigkeit. In Deutschland ist das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) die zuständige nationale Behörde.

Grundsätzlich steht das Verfahren über die Feststellung der wesentlichen Gleichwertigkeit immer dann offen, wenn ein neuartiges Lebensmittel mit einem bereits zugelassenen neuartigen Lebensmittel oder einem üblichen, nicht neuartigen Lebensmittel vergleichbar und in Bezug auf Zusammensetzung, Nährwert,  Stoffwechsel im menschlichen Körper, Verwendungszweck und Gehalt an unerwünschten Stoffen im wesentlichen gleichwertig ist.

Näheres zur Novel-Food-Verordnung und zu den Genehmigungsverfahren finden Sie auf der Internetseite des BVL unter www.bvl.bund.de/novelfood

Fallen Insekten und daraus hergestellte Lebensmittel unter die Novel-Food-Verordnung?

Insekten sind in der alten wie auch der neuen Novel-Food-Verordnung über neuartige Lebensmittel nicht explizit erwähnt. Die neue Verordnung (EU) 2015/2283 ist in Kraft getreten, mit Ausnahme diverser Durchführungsbestimmungen aber erst ab dem 1. Januar 2018 gültig.

Nach der aktuell gültigen Verordnung (EG) Nr. 258/97 sind Lebensmittel und Lebensmittelzutaten dann neuartig, wenn sie bisher noch nicht in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet wurden und aus Tieren isoliert wurden. Entsprechende Zubereitungen aus Insekten fallen daher nach derzeitiger Auffassung in den Regelungsbereich der aktuellen Verordnung. Es müsste hierfür also ein Zulassungsantrag bei der zuständigen nationalen Behörde (in Deutschland: das BVL) gestellt werden.

Strittig ist die Frage bei der Verwendung ganzer Insekten.

Zukünftig fallen Lebensmittel, die aus (ganzen) Tieren oder deren Teilen bestehen oder daraus isoliert oder erzeugt wurden, ausgenommen Tiere, die mithilfe von vor dem 15. Mai 1997 in der Union zur Lebensmittelerzeugung verwendeten herkömmlichen Zuchtverfahren gewonnen wurden, sofern die aus diesen Tieren gewonnenen Lebensmittel eine Verwendungsgeschichte als sicheres Lebensmittel in der Union haben, in den Anwendungsbereich der Verordnung (EU) 2015/2283. In diesem Fall wäre nach derzeitiger Auffassung für Insekten und Zubereitungen daraus, wenn diese als Lebensmittel in Verkehr gebracht werden sollen und neuartig im Sinne der Verordnung sind, zukünftig (ab 2018) ein Genehmigungsantrag bei der Europäischen Kommission zu stellen.

Es müssen die allgemeinen lebensmittelrechtlichen Vorschriften eingehalten werden und vor dem ersten Inverkehrbringen vom Lebensmittelunternehmer geprüft werden, ob es sich um ein neuartiges Lebensmittel im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 bzw. Verordnung (EU) 2015/2283 (ab 2018) handelt. Gegebenenfalls sollte vor dem ersten Inverkehrbringen mit den zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden der Länder Kontakt aufgenommen werden.

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