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Liste der für Futtermittel zugelassenen Zusatzstoffe

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 (Futtermittelzusatzstoff-Verordnung) schreibt vor, dass niemand einen Futtermittelzusatzstoff in Verkehr bringen, verarbeiten oder verwenden darf, sofern nicht eine entsprechende gemeinschaftliche Zulassung erteilt wurde (Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung).

Vor Geltung der Futtermittelzusatzstoff-Verordnung wurden Zulassungen für Futtermittelzusatzstoffe per Richtlinien und Verordnungen der Europäischen Union erteilt. Das bedeutete, dass die so genannten „Richtlinienzulassungen“ jeweils noch in nationales Recht umgesetzt werden mussten, die "Verordnungszulassungen" dagegen nicht. Neuzulassungen nach der Futtermittelzusatzstoff-Verordnung werden per Einzelverordnung erteilt, was den Überblick zusätzlich erschwert, da keine im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte rechtliche Regelung übersehen werden darf.

Konsolidierte Liste des BVL und Haftungsausschluss

Aus Gründen der Verbesserung der Transparenz und der Rechtssicherheit stellt das BVL eine konsolidierte Liste aller für die Tierernährung zugelassenen Futtermittelzusatzstoffe zur Verfügung. Eine konsolidierte Fassung stellt die Zusammenfassung eines Rechtsaktes der Europäischen Union oder des deutschen Gesetz- bzw. Verordnungsgebers und der zugehörigen Änderungen und Berichtigungen zu einem einzigen nichtamtlichen Dokument dar. Dieses Dokument dient lediglich der Information. Das BVL übernimmt keine Haftung für Richtigkeit und Vollständigkeit. Rechtsverbindlich sind allein die Texte, die im Amtsblatt der Europäischen Union bzw. im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurden. Bitte ziehen Sie für juristische Zwecke die Fassungen der gemeinschaftlichen Rechtsakte heran, die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht sind. Das BVL behält sich ausdrücklich vor, Texte der Seiten oder die gesamte Liste ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Zugelassene Futtermittelzusatzstoffe

Am 7. November 2005 hat die Europäische Kommission die erste Version des nach der Futtermittelzusatzstoff-Verordnung vorgesehenen Gemeinschaftsregisters auf seiner Homepage veröffentlicht. In der Präambel des Gemeinschaftsregisters führt die Europäische Kommission aus, dass das Gemeinschaftsregister lediglich eine Informationsquelle darstellt und nicht den Gemeinschaftlichen Zulassungsrechtsakt ersetzt.

Die "Liste der zugelassenen Futtermittelzusatzstoffe" ist in folgende Teile gegliedert:

  • funktionelle Gruppen der Richtlinie 70/524/EWG, in den die Futtermittelzusatzstoffe aufgeführt sind, denen eine gemeinschaftliche Zulassung nach dem Verfahren der Richtlinie 70/524/EWG oder aufgrund der Übergangsregelung der Futtermittelzusatzstoff-Verordnung erteilt worden sind, sogenannte Altstoffe, sowie
  • Funktionsgruppen der Futtermittelzusatzstoff-Verordnung, in denen Futtermittelzusatzstoffe aufgeführt sind, für die 10jährige gemeinschaftliche Zulassungen nach dem Verfahren der Futtermittelzusatzstoff-Verordnung erteilt worden sind.

Für die Futtermittelzusatzstoffe sind auch die geltenden Rechtsgrundlagen sowie die Geltungsdauer der Zulassung angegeben, sodass der Rechtsunterworfene jederzeit die Rechtslage nachvollziehen kann.

Zusätzlich wird in den Listen zu den sogenannten Altstoffen informiert:

  • in welcher Zusatzstoffkategorie bzw. Funktionsgruppe der Zusatzstoff im Gemeinschaftsregister gelistet ist,
  • für welche Tierart/-kategorie und mit welchen Verwendungsbedingungen der Zusatzstoff mit dem Zulassungsrechtsakt zugelassen worden ist,
  • zum Status der Reevaluierung (Neubewertung gemäß Artikel 10 (2) der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003):
    rote Kennzeichnung: für den Altstoff wurde kein Antrag auf Neubewertung gestellt
    grüne Kennzeichnung: die jeweilige Stufe des Verfahrens wurde erreicht (Reevaluierungsantrag bei der EU Kommission eingereicht – eine wissenschaftliche Meinung von der EFSA wurde veröffentlicht – die Beratung des Reevaluierungsantrages im Ständigen Ausschuss Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel, Sektion Tierernährung wurde begonnen)

Vom Markt genommene Futtermittelzusatzstoffe

Für einige sogenannte Altstoffe wurde kein Antrag auf Reevaluierung gestellt bzw. während des Reevaluierungsverfahrens der Antrag zurückgenommen. Entsprechende Zusatzstoffe wurden durch Rechtsverordnung vom Markt genommen, behalten jedoch den Status als Futtermittelzusatzstoff weiterhin, solange die Europäische Kommission keine andere Entscheidung darüber getroffen hat. Das BVL stellt eine Übersicht zu den Futtermittelzusatzstoffen, die vom Markt genommen worden sind zur Verfügung. Diese Zusatzstoffe können nur noch zeitlich begrenzt entsprechend den jeweiligen Übergangsbestimmungen der Marktrücknahmeverordnung in den Verkehr gebracht werden.

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