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Lebensmittel-Kontaktmaterialien

Aufgaben des BVL

Das BVL koordiniert jährlich bundesweite Überwachungsprogramme, bei denen solche Brennpunkte bundesweit untersucht werden. Die Ergebnisse des bundesweiten Überwachungsplans werden im Bericht zur Lebensmittelsicherheit des BVL veröffentlicht.

Überwachung von Lebensmittel-Kontaktmaterialien

Es gibt in Deutschland keine Zulassungspflicht für Lebensmittel Kontaktmaterialien. Die Einhaltung der relevanten rechtlichen Anforderungen, die umgangssprachlich auch als 'lebensmittelecht' bezeichnet wird, muss in erster Linie vom Hersteller der Lebensmittel in Zusammenarbeit mit dem Hersteller der Lebensmittelbedarfsgegenstände sichergestellt werden. Die Einhaltung wird außerdem durch die Überwachung der Bundesländer kontrolliert. Die Kontrollen erfolgen sowohl bei den Herstellern als auch im Handel. Es werden die Bedarfsgegenstände selbst untersucht, aber auch im Lebensmittel nach Stoffen gesucht, die beispielsweise aus der Verpackung dort hineingelangt sein können.

Hier einige Beispiele für Untersuchungen der Lebensmittel oder Lebensmittelbedarfsgegenstände, die in den letzten Jahren im Fokus der Überwachungsbehörden standen:

  • Weichmacher in Lebensmittelverpackungen aus Papier, Karton und Pappe
  • Druckfarbenbestandteile in Kartonverpackten Lebensmitteln

Grenzüberschreitender Warenverkehr

Bedarfsgegenstände, die innerhalb der EU gehandelt werden, unterliegen den EU-weit harmonisierten gesetzlichen Regelungen zum Schutz der Verbraucher.

Die Einfuhr von Waren aus Drittländern kann erforderlichenfalls von der Kommission zusätzlich festgelegt werden. Es können anlassgebunden Bestimmungen erlassen werden, welche die Einfuhr bestimmter Waren unter besonderen Bedingungen detailliert regeln. So können z.B. zusätzliche Warenkontrollen festgelegt oder spezifische Einfuhrorte vorgegeben werden („Vorführpflicht").

Eingangsorte gemäß der Verordnung (EU) Nr. 284/2011 für verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr von Polyamid- und Melamin-Kunststoffküchenartikeln aus China bzw. Hongkong, China

Mit der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 wurden harmonisierte allgemeine Gemeinschaftsvorschriften für die amtlichen Kontrollen festgelegt.

Für Lebensmittelbedarfsgegenstände gilt ab dem 1. Juli 2011 die Verordnung (EU) Nr. 284/2011 der Kommission vom 20. März 2011 mit besonderen Bedingungen und detaillierten Verfahren für die Einfuhr von Polyamid- und Melamin-Kunststoffküchenartikeln, deren Ursprung oder Herkunft die Volksrepublik China bzw. die Sonderverwaltungsregion Hongkong, China, ist.

Hiermit werden als Konsequenz aus zahlreichen Beanstandungen von Küchenutensilien aus China bzw. Hongkong, China, wegen erhöhter Freisetzung von Melaminharz und Formaldehyd verstärkte Einfuhrkontrollen für solche Lebensmittelbedarfsgegenstände gesetzlich festegelegt. Zudem gelten spezifische Orte der ersten Einfuhr, die vom BVL veröffentlicht werden.

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