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Was sind Tabakerzeugnisse und wie sind sie geregelt?

Seit 20. Mai 2016 gibt es ein neues Tabakrecht, das aus dem deutschen Tabakerzeugnisgesetz und der Tabakerzeugnisverordnung besteht. Darin wird die EU-Tabakerzeugnisrichtlinie national umgesetzt.

Das Tabakrecht gilt für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse.

Tabakerzeugnisse sind:

  • Rauchtabakerzeugnisse wie Zigaretten, Zigarren, Zigarillos, loser Tabak (Feinschnitt) zum Selberdrehen oder als Pfeifentabak sowie Tabak für Wasserpfeifen.
  • Rauchfreie Erzeugnisse wie Schnupftabak, Kautabak

Verwandte Erzeugnisse sind:

  • Tabak- oder Nikotinhaltige Erzeugnisse wie elektronische Zigaretten einschließlich E-Shishas sowie Nachfüllbehälter (E-Liquids)
  • Pflanzliche Raucherzeugnisse, die keinen Tabak enthalten und auf der Grundlage von Pflanzen, Kräutern oder Früchten basieren wie Kräuterzigaretten.
  • In Deutschland sollen auch elektronische Zigaretten (E-Zigaretten) und Nachfüllbehälter unter das Tabakrecht fallen, die keine Tabakbestandteile bzw. kein Nikotin enthalten.

Das bedeutet, dass auch elektronische Zigaretten (E-Zigaretten, E-Shishas usw.) unter das Tabakrecht fallen.

Das Verbot der Abgabe von Tabakerzeugnissen und anderen nikotinhaltigen Erzeugnissen an unter 18-Jährige ist über das Jugendschutzgesetz geregelt. Weitere Informationen dazu erhalten Sie auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Es ist geplant, auch die Abgabe von nikotinfreien E-Zigaretten an unter 18-Jährige zu verbieten.

Das Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen und Verkehrsmitteln ist zum einen über das Gesetz zum Schutz des Passivrauches, zum anderen durch Nichtraucherschutzgesetze der Bundesländer geregelt. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL).

Für Tabakerzeugnisse darf nicht im Hörfunk, im Fernsehen, in der Presse und anderen gedruckten Veröffentlichungen oder im Internet geworben werden. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des BMEL.

Tabakerzeugnisse zum Rauchen unterliegen dem Tabaksteuerrecht, ordnungsgemäß hergestellt und eingeführte Erzeugnisse müssen mit einem Steuerzeichen versehen sein.

Informationen zur Förderung des Nichtrauchens werden von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) bereitgestellt.

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