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Was sind Tabakerzeugnisse und wie sind sie geregelt?

Am 20. Mai 2016 wurde in Deutschland mit dem Tabakerzeugnisgesetz und der Tabakerzeugnisverordnung die europäische Tabakproduktrichtlinie (Richtlinie 2014/40/EU) national umgesetzt. Ziele der neuen Regelungen sind einerseits die Anforderungen an Tabakerzeugnisse in den EU-Mitgliedstaaten anzugleichen. Andererseits steht eine Stärkung des Verbraucherschutzes im Fokus.
Das Tabakrecht gilt für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse, eine systematische Übersicht ist in folgender Grafik dargestellt:

Tabakerzeugnisse und verwandte ErzeugnisseZoom© BVL

Elektronische Zigaretten (E-Zigaretten, E-Shishas usw.) einschließlich der nikotinhaltigen E-Liquids (Nachfüllbehälter) fallen seit 2016 unter das Tabakrecht, wie auch pflanzliche Raucherzeugnisse, die keinen Tabak enthalten und auf Pflanzen, insbesondere Kräutern oder Früchten, basieren.

Bei „neuartigen Tabakerzeugnissen“ handelt es sich um eine mit der TPD neu eingeführte Kategorie von Tabakerzeugnissen, die nicht in eine der anderen, „konventionellen“ Kategorien von Tabakerzeugnissen (s. Abb.) fällt und nach dem 19. Mai 2014 in den Verkehr gebracht wurde. Neuartige Tabakerzeugnisse unterliegen einem Zulassungsverfahren, bei dem auch eine produktbezogene Einstufung als Rauchtabakerzeugnis oder rauchloses Tabakerzeugnis erfolgt. Entsprechend der Einstufung sind die rechtlichen Anforderungen an ein Rauchtabakerzeugnis oder rauchloses Tabakerzeugnis zu erfüllen. Zuständig für dieses Zulassungsverfahren ist das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).

Nikotinfreie E-Zigaretten und Nachfüllbehälter fallen derzeit noch nicht unter das deutsche Tabakrecht. Es ist jedoch geplant, diese darin aufzunehmen, sodass für nikotinfreie E-Liquids die gleichen Anforderungen gelten, wie für nikotinhaltige E-Liquids.

Gemäß dem Jugendschutzgesetz ist die die Abgabe von Tabakerzeugnissen und E-Zigaretten sowie E-Schischas, einschließlich nikotinhaltiger und nikotinfreier E-Liquids, an unter 18-Jährige verboten. Weitere Informationen dazu erhalten Sie auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Das Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen und Verkehrsmitteln ist zum einen über das Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens, zum anderen durch die Nichtraucherschutzgesetze der Bundesländer geregelt. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL).

Informationen zur Förderung des Nichtrauchens werden von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) bereitgestellt.

Für Tabakerzeugnisse und E-Zigaretten darf nicht im Hörfunk, im Fernsehen, in der Presse und anderen gedruckten Veröffentlichungen oder im Internet geworben werden.

Tabakerzeugnisse zum Rauchen unterliegen dem Tabaksteuerrecht, ordnungsgemäß hergestellt und eingeführte Erzeugnisse müssen mit einem Steuerzeichen versehen sein.

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