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Welche Anforderungen gelten für Tabakerzeugnisse?

Seit dem 20. Mai 2016 gelten neue Bestimmungen für Tabakerzeugnisse in der EU. Ziel des Tabakrechts ist neben dem Verbraucherschutz vor allem die Attraktivität des Neueinstiegs in das Rauchen, besonders bei Jugendlichen zu reduzieren. Dazu wurden insbesondere folgende Neuerungen eingeführt:

  • Größere und verpflichtende gesundheitsbezogene Warnhinweise, die aus Bild und Texten bestehen müssen bei Zigaretten, Tabak zum Selberdrehen und Wasserpfeifentabak auf jeweils zwei Drittel der Vorder- und Rückseite angebracht werden.
  • Verbot der Verwendung von charakteristischen Aromen wie Menthol oder Vanille, die den Geruch oder Geschmack des Tabaks bei Zigaretten und Tabak zum Selberdrehen überdecken
  • Wegfall der Angabe des Teer-, Nikotin- und Kohlenmonoxid-Gehaltes, da Studien ergeben haben, dass diese Angaben irreführend wirken können, wenn der Eindruck entsteht, dass einige Erzeugnisse weniger gesundheitsgefährdend sind als andere.
  • Angabe des Informationshinweises: "Tabakrauch enthält über 70 Stoffe, die erwiesenermaßen krebserregend sind“
  • Auf allen Rauchtabakerzeugnissen ist anzugeben „Rauchen ist tödlich“ „Wollen Sie aufhören? Die BZgA hilft: Tel.: 0800 8 313131 (kostenfrei),www.rauchfrei-info.de“ sowie einen der gesundheitsbezogenen Warnhinweise. Bei rauchlosen Tabakerzeugnissen muss der Warnhinweis „Dieses Tabakerzeugnis schädigt Ihre Gesundheit und macht süchtig. “ angegeben werden.
  • Die Verpackungseinheiten müssen quaderförmig und für mindestens 20 Zigaretten geeignet sein, damit die Warnhinweise ausreichend lesbar sind und auch billige Kleinstpackungen, die für junge wenig zahlungskräftige Verbraucher attraktiv sein können, nicht mehr angeboten werden. Werbende und/oder irreführende Merkmale oder Elemente sind auf Tabakverpackungen nicht erlaubt.
  • Die Übermittlung der in Tabakerzeugnissen enthaltenen Zusatzstoffe sowie Informationen zu Marktanteilen muss nun EU-weit einheitlich elektronisch an die Behörden erfolgen.
  • Auch elektronische Zigaretten (E-Zigaretten) und Nachfüllbehälter sind jetzt unter dem Tabakrecht geregelt. E-Zigaretten müssen Sicherheits- und Qualitätskriterien genügen und auch hier gibt es Vorschriften für die Mitteilung der Zusammensetzung, die Verpackung und Kennzeichnung (siehe Seiten zu E-Zigaretten).
  • Registrierung von Online-Firmen, die grenzüberschreitend Produkte an Verbraucher abgeben, damit die Altersprüfungssysteme der Firmen, die eine Abgabe an Personen unter 18 Jahren verhindern, kontrolliert werden können.
  • Bekämpfung des illegalen Handels durch Rückverfolgungssysteme und Sicherheitsmerkmale wie Hologramme.

Zigaretten dürfen weiterhin nicht die gesetzlichen Höchstwerte für Emissionen von 10 Milligramm Teer, 1 Milligramm Nikotin und 10 Milligramm Kohlenmonoxid überschreiten, auch wenndiese Werte nicht mehr auf den Packungen angegeben werden.

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