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E-Zigaretten und E-Liquids

Das Tabakrecht enthält Vorschriften hinsichtlich der Qualitäts- und Sicherheitsanforderungen an E-Zigaretten und Nachfüllbehälter. So muss u.a. sichergestellt sein, dass die Nikotindosis unter normalen Gebrauchsbedingungen auf gleichmäßigem Niveau abgegeben wird und ein Beipackzettel mit deutschen Gebrauchsinformationen vorhanden ist.

E-Liquids

Auch Nachfüllbehälter für E-Zigaretten (E-Liquids) werden geregelt. Neben Anforderungen der Inhaltsstoffe, wie eine maximale Nikotinkonzentration von 20 mg/ml oder Verbote für bestimmte Stoffe, gibt es auch Regelungen an die Behälter. Diese dürfen maximal 10 ml fassen und müssen Kinder- und manipulationssicher sowie bruchfest sein.

E-LiquidsZoom© BVL

Kennzeichnung

Auf der Packung und Außenverpackung von E-Zigaretten und Nachfüllbehältern müssen folgende Informationen vorhanden sein:

  • eine Liste mit allen Inhaltsstoffen in absteigender Reihenfolge ihres Gewichtsanteils;
  • Nikotingehalt;
  • Nikotinabgabe je Dosis;
  • Hinweis, dass das Erzeugnis nicht in die Hände von Kindern gelangen darf.
  • Warnhinweis: „Dieses Produkt enthält Nikotin: einen Stoff, der sehr stark abhängig macht.“


Die Beipackzettel müssen folgende Angaben enthalten:

  • Gebrauchs- und Aufbewahrungsanleitungen;
  • Gegenanzeigen;
  • Warnhinweise für Verbrauchergruppen, die bei der Verwendung der elektronischen Zigarette oder des Nachfüllbehälters stärker gefährdet sind als andere;
  • Hinweis, dass das Erzeugnis nicht für Nichtraucher empfohlen wird;
  • Angabe, dass die Abgabe an, sowie die Verwendung durch Kinder und Jugendliche untersagt ist;
  • Angaben zu möglichen nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit,
  • Angaben zur suchterzeugenden Wirkung,
  • Angaben zu toxikologischen Daten;
  • Name und die Anschrift des in der EU ansässigen Herstellers oder Importeurs.

Der Verbraucher sollte beim Kauf darauf achten, dass der verantwortungsvolle Verkäufer diese Anforderungen alle erfüllt.

Für E-Zigaretten und Nachfüllbehälter gibt es wie bei Tabakerzeugnissen die Verpflichtung, die enthaltenen Bestandteile den Behörden mitzuteilen, eine Registrierung für den grenzüberschreitenden Fernabsatz (z.B. Online-Handel) vorzunehmen und eine Abgabe nur an Personen über 18 Jahren sicherzustellen.

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