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Verfahren zur Festsetzung / Änderung von Rückstandshöchstgehalten

Rückstandshöchstgehalte werden in der Europäischen Union im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs festgesetzt.

Die Verordnung sieht vor, dass für die Festsetzung, Änderung und Streichung von Rückstandshöchstgehalten ein Antrag zu stellen ist. Das Format des Antrages basiert auf dem Dokument SANCO 4044/2008. Dieses sieht auch die Überprüfung des Einflusses einer neuen Rückstandsdefinition auf Rückstandshöchstgehalte vor.

Es wird empfohlen, den Antrag in elektronischer Form über das Antragstellerportal des BVL einzureichen. Informationen zur Registrierung und den Link zum Portal finden Sie links in der Rubrik „Elektronische Antragstellung“. Wenn aus technischen Gründen die Nutzung des Antragstellerportals nicht möglich ist, kann der Antrag auf Papier eingereicht werden; das entsprechende Formular ist rechts abrufbar.

Hinweise zum Ausfüllen des Antragsformulars und zu den mit dem Antrag einzureichenden Unterlagen sind ebenfalls rechts abrufbar.

Die Anlagen zum Antrag sollten möglichst in Form eines CADDY-Dossiers auf CD-ROM oder DVD eingereicht werden (in einfacher Ausfertigung). Informationen zur Erstellung von CADDY-Dossiers sind rechts abrufbar. Antragsteller, die keine Möglichkeit zur Erstellung von CADDY-Dossiers haben, können die Unterlagen in Papierform einreichen.

Mit dem RHG-Antrag sind auch geeignete Rückstandsanalysenmethoden für die Überwachung vorzulegen bzw. ist auf bereits eingereichte Methoden zu verweisen. Für Lebensmittel pflanzlichen Ursprungs sind in der Regel Rückstandsanalysenmethoden nur für die Standardmatrices notwendig. Die Anforderungen an Überwachungsmethoden sind in der Leitlinie SANCO/825/00 näher ausgeführt. Für schwierig zu analysierende Matrices gibt es gesonderte Regelungen.

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