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Bund und Bundesländer: Hand in Hand für einen effizienten Verbraucherschutz

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) nimmt zahlreiche Funktionen bei der Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den Bundesländern wahr. Insbesondere ist es das Ziel, einheitliche Standards bei Kontrollen, Untersuchungen und Untersuchungsprogrammen zu erreichen sowie Daten einheitlich zu erfassen und aussagefähige Daten für Deutschland zu generieren.

Zu diesem Zweck bestehen zahlreiche Arbeitsgruppen und Ausschüsse, in denen die fachlichen Themen und Problemstellungen zwischen dem Bund und den Bundesländern erörtert werden. Das BVL ist in den nachfolgend aufgeführten Gremien vertreten.

Bund-Länder-Funktionen des BVL

Lebensmittel und Bedarfsgegenstände

  • Vorsitz Ausschuss Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
  • Vorsitz Ausschuss Überwachung
  • Vorsitz Bund/Länder-Redaktionsgruppe "Mehrjähriger Nationaler Kontrollplan (MNKP) nach Verordnung (EG) Nr. 882/2004"
  • Vorsitz Expertengruppe und Redaktionsgruppe Bundesweiter Überwachungsplan (BÜp)
  • Geschäftsführung Ausschuss "Zoonosen"
  • Geschäftsführung und Mitgliedschaft/Ständiger Gast im Arbeitskreis lebensmittelchemischer Sachverständiger der Bundesländer und des BVL (ALS)
  • ALS Unterarbeitsgruppe

    • Gentechnisch veränderte Lebensmittel
    • Wein und Spirituosen
    • Diätetische Mittel
    • Kosmetische Mittel
    • Bedarfsgegenstände
  • Geschäftsführung des Arbeitskreises der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen (ALTS)
  • Koordinierung der Überwachungsmaßnahmen der Bundesländer / Aufgaben nach AVV RÜB (Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung lebensmittelrechtlicher und weinrechtlicher Vorschriften)
  • Ständiger Gast der Projektgruppe "RAPEX-Kriterien" (AG RAPEX) der LAV-Arbeitsgruppe "Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Wein und Kosmetika" (ALB)
  • Mitglied der Projektgruppe "Überprüfung des Internethandels" der LAV-Arbeitsgruppe "Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Wein und Kosmetika" (ALB)
  • Vorsitz der Bund-Länder Arbeitsgruppe "Rückverfolgbarkeit"
  • Vorsitz der ad-hoc AG "Stoffliste"
  • Ständiger Gast der Kommission für Ernährung, diätetische Produkte, neuartige Lebensmittel und Allergien am Bundesinstitut für Risikobewertung
  • Ständiger Gast der Kommission für Lebensmittelzusatzstoffe, Aromastoffe und Verarbeitungshilfsstoffe am Bundesinstitut für Risikobewertung
  • Ständiger Gast der Kommission für Kontaminanten und andere gesundheitlich unerwünschte Stoffe in der Lebensmittelkette am Bundesinstitut für Risikobewertung
  • Ständiger Gast der Kunststoffkommission am Bundesinstitut für Risikobewertung
  • Ständiger Gast der Kosmetikkommission am Bundesinstitut für Risikobewertung
  • Ständiger Gast im Ausschuss Tätowiermittel der BfR-Kommission für kosmetische Mittel
  • Ständiger Gast der Kommission zur Bewertung der Entwesungsmittel und Verfahren nach § 18 Infektionsschutzgesetz (IfSG) und zur Wirksamkeit und Anwendung der Mittel und Verfahren gegen Hygieneschädlinge beim Umweltbundesamt
  • Ständiger Gast der Bedarfsgegenständekommission am Bundesinstitut für Risikobewertung
  • Ständiger Gast in Ausschüssen der Bedarfsgegenständekommission am Bundesinstitut für Risikobewertung

    • Papier
    • Spielzeug
    • Textilien und Leder
    • Toxikologie
  • Geschäftsstelle und Vorsitz der Bund/Länder-Arbeitsgruppe ADV in der Lebensmittel- und Veterinärüberwachung
  • Vorsitz Bund/Länder-Arbeitsgruppe "Nationaler Rückstandskontrollplan"
  • Vorsitz und Geschäftsstelle Ausschuss Monitoring
  • Vorsitz der Monitoring-Expertengruppen

    • "Natürliche Toxine"
    • "Elemente und Nitrat sowie andere anorganische Verbindungen"
    • "Toxische Reaktionsprodukte"
    • "Pharmakologisch wirksame Stoffe"
    • "Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel, Biozide"
    • "Organische Kontaminanten - Migrierende Stoffe"
    • Kosmetische Mittel
    • Bedarfsgegenstände, migrierende Stoffe
  • Nationale Kontaktstelle für das Europäische Schnellwarnsystem "RASFF"
  • Koordination von Meldungen aus den Bundesländern im Bereich "chemisch-hygienische Beanstandungen von Kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen" des Europäischen Schnellwarnsystems RAPEX
  • Nationale Kontaktstelle für Inspektionen
  • Nationale Kontaktstelle für grenzüberschreitende Beanstandungen bei Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen
  • Ständiger Gast in der Arbeitsgruppe Einfuhr, Ausfuhr, Durchfuhr (EAD) der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV)
  • Ständiger Gast in der Arbeitsgruppe Fleisch- und Geflügelfleischhygiene sowie fachspezifische Fragen von Lebensmitteln tierischer Herkunft (AFFL) der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV)

Futtermittel

  • Besprechungen der Referenten für Futtermittel des Bundes und der Länder
  • Ständiger Gast in der Arbeitsgruppe Futtermittel (AFU) der Länderarbeitsgemeinschaft gesundheitlicher Verbraucherschutz (LAV)
  • Ständiger Gast in der Arbeitsgruppe "Carry over" beim BMEL
  • Ständiger Gast in der Kommission "Zusatzstoffe, Erzeugnisse und Stoffe in der Tierernährung" beim Bundesinstitut für Risikobewertung
  • Ständiger Gast in der "Fachgruppe VI (Futtermittel)" des Verbandes Deutscher Landwirtschaftlicher Untersuchungs- und Forschungsanstalten (VDLUFA)
  • Ständiger Gast in der "Normenkommission Einzelfuttermittel" beim Zentralausschuss der Deutschen Landwirtschaft
  • Vorsitz der Expertengruppe "Risikobeurteilung von Pflanzenschutzmittelrückständen in Futtermitteln"
  • Vorsitz der Expertengruppe "Abgrenzung zwischen Tierarzneimitteln, Futtermittel-Zusatzstoffen und Einzelfuttermitteln"
  • Vorsitz der Projektgruppe "Statistik, Datenkataloge Futtermittelüberwachung"
  • Vorsitz der Projektgruppe "Empfehlungen zur Probenahme bei Grundfuttermitteln"
  • Geschäftsführung der Arbeitsgruppe "Rahmenplan der Kontrollaktivitäten im Futtermittelsektor"
  • Geschäftsführung der Projektgruppe "Futtermittelhygieneverordnung"
  • Geschäftsführung der Projektgruppe "Ambrosia in Futtermitteln"
  • Mitglied im "AA Futtermittel" des Normungsausschusses Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte (NAL) beim Deutschen Institut für Normung (DIN)
  • Mitglied in den Projekt-/Arbeitsgruppen der AFU:

    • Futtermittelverkehrsverordnung
    • Cross Compliance
    • IuK Futtermittel
    • Finanzierung amtlicher Futtermittelkontrollen
    • Pflichtgebühren im Rahmen der Ein-, Aus- und Durchfuhr von Futtermitteln

Tierschutz

  • Besprechungen der Referenten Tierschutz des Bundes und der Bundesländer
  • Nationale Kontaktstelle für den Schutz von Tieren beim Transport

Pflanzenschutzmittel

  • Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft Pflanzenschutzmittelkontrolle (AG PMK)
  • Sitzungen der Leiterinnen und Leiter der Pflanzenschutzdienststellen
  • Sitzungen der Länderreferenten für Pflanzenschutz
  • Tagungen der Fachreferenten im Pflanzenschutz und des Fachbeirats Verbraucherschutz
  • Arbeitskreis Lückenindikationen (AK LÜCK)
  • Arbeitsgruppe zur Entwicklung einer Strategie zur Bekämpfung des Feuerbranderregers im Obstbau ohne Antibiotika
  • Arbeitsgruppe "Carry over" im BMEL
  • Arbeitsgruppe "Pflanzenschutzmittel" nach §64 LFGB
  • Arbeitsgruppe TRGS 512 im Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS)
  • Fachgruppe "Umweltanalytik" im Verband Deutscher landwirtschaftlicher Forschungs- und Untersuchungsanstalten (VDLUFA)
  • Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA)
  • Arbeitskreis "GLP und andere Qualitätssicherungssysteme" im Bund/Länderausschuss für Chemikaliensicherheit (BLAC)
  • "Bund-Länder-Arbeitsgruppe GEP"
  • Geschäftsführung der Arbeitsgruppe Rückstände und Analytik (Pflanzenschutz-Kontrollprogramm)
  • Forum Nationaler Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln

Tierarzneimittel

  • Expertenfachgruppe 2 Inspektionen, GMP-Leitfaden
  • Expertenfachgruppe 7 Wirkstoffe
  • Expertenfachgruppe 13/14 Tierarzneimittel/Fütterungsarzneimittel
  • Arbeitsgruppe für Arzneimittel-, Apotheken-, Transfusions- und Betäubungsmittelwesen der AOLG
  • Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu Process Analytical Technology
  • Arbeitsgruppe Tierarzneimittel der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz

Gentechnik

  • Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Gentechnik (LAG)
  • Unterausschuss "Methodenentwicklung" der LAG
  • Unterausschuss "Recht" der LAG
  • ALS-Arbeitsgruppe "Überwachung gentechnisch veränderter Lebensmittel"
  • Geschäftsführung der §28b GenTG Arbeitsgruppe
  • Geschäftsführung der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBS)
  • Geschäftsführung des Arbeitskreises Freisetzung der ZKBS
  • Arbeitsausschuss "Gentechnisch modifizierte Lebensmittel" des Normenausschusses Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte (NAL), Deutsches Institut für Normung (DIN), Berlin
  • Arbeitsgruppe "PCR-Analytik" der Fachgruppe Futtermittel des Verband Deutscher landwirtschaftlicher Forschungs- und Untersuchungsanstalten (VDLUFA)
  • Mitglied im Normenausschuss Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte (NAL), Deutsches Institut für Normung (DIN), Berlin
  • Mitglied im Unterausschuss 3 (Einstufungen) des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe beim BMAS
  • Mitglied im Arbeitskreis Viren der Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie

Untersuchungen

  • Geschäftsführung der Deutschen Koordinierungsstelle für Laboreignungsprüfungen im Bereich der amtlichen Lebensmittelüberwachung (DKLL)
  • Geschäftsführung gemäß §64 LFGB/§35 vorläufiges Tabakgesetz/§ 28 GenTG und Leitung der Arbeitsgruppensitzungen
  • Mitglied im Normenausschuss Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte (NAL), Deutsches Institut für Normung (DIN), Berlin
  • Mitglied in diversen DIN Arbeitsausschüssen
  • Mitglied in der Fachgruppe VIII (Umwelt- und Spurenanalytik) des Verbands Deutscher Landwirtschaftlicher Forschungs- und Untersuchungsanstalten (VDLUFA)
  • Gast in der Fachgruppe VI Futtermittel des Verbands Deutscher Landwirtschaftlicher Forschungs- und Untersuchungsanstalten (VDLUFA)
  • Sitzungsleitung der Expertengruppe für Pflanzenschutzmittel-Rückstandsanalytik (EPRA)
  • Mitglied in der "Nationalen Arbeitsgruppe zur MRSA-Problematik in der Tierhaltung"

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