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Mehr Transparenz, unbürokratische Auskünfte

Informationen des BVL zum neuen Verbraucherinformationsgesetz

Am 1. September 2012 trat das erweiterte Verbraucherinformationsgesetz (VIG) in Kraft. Damit können Verbraucher schnell und einfach bestimmte Informationen zu Lebensmitteln und Produkten des täglichen Gebrauchs einholen oder auf den Internetseiten der Behörden abrufen. Neben Verbesserungen im Verbraucherinformationsgesetz selbst wurde mit der Novelle auch das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) ergänzt – der neue § 40 a LFGB verpflichtet die zuständigen örtlichen Behörden, die Öffentlichkeit über bestimmte Verstöße gegen Lebensmittelrecht zu informieren.

Die ganze Produktpalette!

Das neue Verbraucherinformationsgesetz gilt nun auch für Informationen zu Verbraucherprodukten im Sinne des Produktsicherheitsgesetzes. Damit können Bürgerinnen und Bürger bei den Behörden vorliegende Informationen zu

  • Lebensmitteln, Futtermitteln sowie Wein
  • Kosmetika
  • Gegenständen des täglichen Bedarfs (wie z. B. Textilien und Spielzeug)
  • Verbraucherprodukten (wie z.B. Haushaltsgeräte, Möbel, Heimwerkerartikel) einholen.

Viele Informationen werden von den Behörden ab sofort direkt veröffentlicht, z.B. zu Verstößen gegen das Hygienerecht. Alle Behörden sind nunmehr aufgefordert, für Verbraucher relevante Information zu veröffentlichen.

Fragen kostet nichts!

Jeder Bürger kann sich auch weiterhin an alle Bundes- und Landesbehörden, die Aufgaben im Bereich des gesundheitlichen Verbraucherschutzes wahrnehmen, wenden, um z. B. Informationen über potentielle Risiken eines Produktes zu erfragen. Daneben können sich die Bürger auf der Grundlage des Gesetzes nach der Qualität und der Beschaffenheit eines Erzeugnisses oder der Verwendung bestimmter Inhaltstoffe erkundigen. Schließlich bietet das Verbraucherinformationsgesetz die Möglichkeit, sich über behördliche Maßnahmen im Bereich des Verbraucherschutzes zu informieren.

Die Anfragen müssen von den Behörden zügig beantwortet werden, in vielen Fällen sogar kostenfrei. Im Einzelfall sind für komplexe Anfragen jedoch Gebühren zu erheben, über die voraussichtliche Höhe wird der Verbraucher vorab informiert.

Hier werden Sie fündig!

Für die Kontrolle von Lebensmitteln und die Marktüberwachung für Verbraucherprodukte sind die Behörden in den Bundesländern zuständig. Viele Behörden werden auf ihren Internetseiten ab Inkrafttreten des neuen VIG über Verstöße z.B. gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften informieren. Auf der BVL-Website finden Sie eine Übersicht über die zuständigen Länderbehörden.

Auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) stehen weitere Informationen zum neuen VIG bereit.

Ihre VIG-Anfrage an das BVL richten Sie bitte

a) schriftlich an folgende Adresse:

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Postfach 1564
38005 Braunschweig

b) per Fax an folgende Faxnummer +49 (0)531-21497-299

c) per E-Mail an poststelle@bvl.bund.de.

Bitte beachten Sie, dass im BVL keine Informationen zu Verbraucherprodukten im Sinne des Produktsicherheitsgesetzes vorliegen; Informationen zu Erzeugnissen im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches erhalten Sie vorrangig bei den zuständigen Behörden in den Bundesländern.

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