Weiterentwicklung der IT-Plattform für das Warn- und Kooperationsnetzwerk

Das elektronische System iRASFF dient der Kommunikation zwischen den Behörden im Agrar-, Veterinär- und Lebensmittelbereich. Es verbindet der EU-Kontrollverordnung (Verordnung (EU) 2017/625) folgend seit Oktober 2019 das Europäische Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (Rapid Alert System for Food and Feed - RASFF) und die Amtshilfeverfahren (Administrative Assistance and Cooperation - AAC) auf einer Plattform. Die IT-Infrastruktur befindet sich in einem kontinuierlichen Aufbauprozess, um immer weitere Kontrollbereiche der EU-Kontrollverordnung zu integrieren.

So wurde in 2021 das Netzwerk für Betrug in der Agrar- und Lebensmittelkette ergänzt (Agri-Food Fraud Network - FFN), im Laufe des Jahres 2022 das Netzwerk für Pflanzengesundheit integriert (Plant Health Network - PHN) und im Oktober 2024 die beiden spezialisierten Netzwerke für Heimtiere (Pet Animal Network - PAN) und Tierschutz (Animal Welfare Network - AWN) der Plattform hinzugefügt.

Durch die Nutzung eines gemeinsamen Systems werden Informationen zu Verstößen zielgerichtet und effizient übermittelt mit dem Ziel den Schutz von Verbrauchern sowie Heim- und Nutztieren stetig zu verbessern.

Mittlerweile wird die Gesamtheit der Module als Warn- und Kooperationsnetzwerk (Alert and Cooperation Network - ACN) bezeichnet und erleichtert den Austausch von Verwaltungsinformationen und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei amtlichen Kontrollen der Agrar- und Ernährungswirtschaft.

*Gesamtheit der Module im ACN. Quelle: Europäische Kommission (https://food.ec.europa.eu/food-safety/acn_en)

Als Nationale Kontaktstelle ist es zentrale Aufgabe des BVL bei der Etablierung neuer spezialisierter Netzwerke mitzuwirken. Dies bedeutete in 2024, neben der hausinternen Implementierung der nationalen Kontaktstellen für das PAN und AWN, auch die Bundesländer bei der Einrichtung von Kontaktstellen zu unterstützen und bezüglich der Nutzung des iRASFF zu schulen. Ausgehend von der ursprünglichen Zuständigkeit der Kontaktstellen auf Bundes- und Landesebene für den Lebensmittel- und Futtermittelbereich, liegt hier die Herausforderung mit anderen Kontrollbereichen eine neue Zusammenarbeit aufzubauen.

Beschreibung der einzelnen Netzwerke:

Basis-Netzwerk AAC/RASFF (Verstoß- und Schnellwarnmeldungen)

Anders als das Europäische Schnellwarnsystem RASFF, bei dem alle Mitgliedstaaten unmittelbar über Risiken bei Lebens- oder Futtermitteln informiert werden, dient das AAC zum bilateralen Austausch bei einfachen Verstößen mit grenzüberschreitender Dimension. Ist Gefahr im Verzug, kann im iRASFF eine umgehende Alarmierung aller Netzmitglieder mittels eines Mausklicks erfolgen, damit schnell Maßnahmen zur Gefahrenabwehr eingeleitet werden können.

Eine Verstoßmeldung kann jede Nichteinhaltung von EU-Vorschriften betreffen, sei es in Bezug auf Lebensmittel, Futtermittel, Pflanzenschutz oder Tiere, also alles, was unter die Verordnung (EU) 2017/625 fällt und weder ein Risiko darstellt, das im RASFF meldepflichtig wäre, noch einen potenziellen Betrug, beinhaltet. Für Verstöße bei Heimtieren und beim Tierschutz wurden im AAC spezialisierte Netzwerke geschaffen, um die zuständigen Behörden gezielt zu vernetzen (s. u.).

Food Fraud Network - FFN (Betrugsmeldungen)

Eine Betrugsmeldung ist eine iRASFF-Meldung über einen Verstoß gegen die in Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2017/625 genannten Vorschriften, bei dem der Verdacht besteht, dass ein Unternehmen oder eine Einzelperson vorsätzlich handelt, um Käufer zu täuschen und sich dadurch einen unrechtmäßigen Vorteil zu verschaffen. Die Spezialisierung im Netzwerk zielt auf eine effiziente Betrugsbekämpfung und eine Vernetzung mit den Strafverfolgungsbehörden ab.

Animal Welfare Network - AWN (Meldungen zum Tierschutz)

Tierschutzmeldungen werden erstellt, um die Nichteinhaltung von Tierschutznormen bei der Haltung, dem Transport oder der Schlachtung zu melden und um bewährte Verfahren und Notfallpläne für Tierschutzfragen auszutauschen. Diese Meldungen erleichtern die Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten und haben die konsequente Umsetzung der EU-Tierschutzvorschriften zum Ziel und eine tiergerechte Behandlung während des gesamten Lebenszyklus.

Pet Animal Network - PAN (Meldungen zu Heimtieren)

Heimtiermeldungen werden erstellt, um Gesundheits- und Tierschutzprobleme, grenzüberschreitende Unregelmäßigkeiten oder illegale Aktivitäten im Zusammenhang mit Haustieren wie Katzen und Hunden zu melden. Diese Meldungen befassen sich mit Problemen wie der illegalen Verbringung von Heimtieren. Diese wirkt sich nicht nur auf das Wohlergehen der Tiere und die Verbreitung von Krankheiten aus, sondern beeinträchtigt auch die Verbraucher und verursacht durch Steuerhinterziehung und nicht deklarierte Einnahmen wirtschaftlichen Schaden. Durch die Erleichterung der Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten ermöglichen die Meldungen eine effiziente Kommunikation, einen Informationsaustausch und koordinierte Maßnahmen zur Verbesserung des Wohlergehens und des Schutzes von Heimtieren in ganz Europa.

Plant Health Network - PHN (Pflanzengesundheitsmeldungen)

Pflanzengesundheitsmeldungen dienen dazu, nicht konforme Sendungen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen (wie lebende Pflanzen, Saatgut, Obst, Gemüse, Blumen, Blätter und Holz) zu melden. Außerdem können sie genutzt werden, um Notfallpläne für schwerwiegende Pflanzenschädlinge mitzuteilen oder um andere Pflanzengesundheitsprobleme zu adressieren.

Deutschland 2023 und 2024 weiterhin auf Platz eins bei der Meldung von Verstößen im AAC

Im Jahr 2023 wurden über das AAC Netzwerk der Agrar- und Lebensmittelkontrolle insgesamt 3.166 Meldungen übermittelt. Dies entspricht einer Steigerung von ca. 24 % zum Vorjahr (s. Abb. 1). Auch in 2024 konnte mit 3.212 Meldungen ein zwar geringer jedoch weiterer Anstieg im System verzeichnet werden. Die stetige Zunahme der Meldungen zeugt von der konstanten Nutzung des Netzwerkes.

*Abb. 1: Anzahl der Meldungen im ACN von 2020 bis 2024. Quelle: Alert and Cooperation Network – overview 2024, QlikSense (13.02.2025)

Deutschland ist das Land, das in 2024, wie in den Vorjahren, bei weitem die meisten Meldungen erstellt hat (32 %), gefolgt von Belgien (9 %) und Italien (7 %) (s. Abb. 2). Der vorliegende Artikel beleuchtet die Entwicklungen der letzten beiden Jahre und die damit verbundenen Herausforderungen des behördeninternen AAC Netzwerkes.

*Abb. 2: Anzahl der Top Meldeländer von AAC Meldungen von 2020 bis 2024. Quelle: QlikSense (13.02.2025)

Entwicklung der Meldungen zu Lebensmitteln und Futtermitteln im AAC 2023 und 2024

Mit Blick auf die Gesamtheit der Meldungen aller Netzmitglieder war in beiden Jahren die am häufigsten gemeldete Produktkategorie Obst und Gemüse (2023: 24 %, 2024: 15 %; s. Abbildung 3). Vor allem werden in dieser Kategorie Rückstände von Pflanzenschutzmitteln beanstandet. Laut dem ACN-Bericht 2023 der Europäischen Kommission waren bei den Rückständen Fenbutatinoxid und Acetamiprid die am häufigsten gemeldeten Pflanzenschutzmittel. Bei ersterem handelt es sich um ein in der EU nicht zugelassenes Mittel, während letzteres zwar zugelassen ist, aber die vorgeschriebenen Rückstandshöchstgehalte überschritten wurden. Die überwiegenden Meldungen betrafen Produkte, die an der Grenze beprobt und von der Einfuhr in den europäischen Markt ausgeschlossen wurden. Sie dienten also dazu, andere Mitgliedsländer über die Nichteinhaltung der Vorschriften zu informieren. ⁽¹⁾. Auffällig ist der sprunghafte Anstieg im Jahr 2023 um mehr als 300 Verstöße, der unter anderem auf eine hohe Meldungsanzahl aus Bulgarien zu Paprika, Zitronen und Granatäpfeln aus der Türkei zurückzuführen ist. Vermutlich steht diese Entwicklung in Zusammenhang mit einem entsprechendem Kontrollprogramm im Mitgliedstaat. Im Jahr 2024 pendelten sich die Zahlen ungefähr auf das vorherige Niveau ein. Vermutlich fanden verstärkte Kontrollen an Grenzkontrollstellen im Rahmen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 statt, wodurch Hersteller in Drittländern und Importeure dazu angehalten werden nur einwandfreie Ware auf den europäischen Markt zu bringen. 

Diätetische Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel sind die am zweithäufigsten gemeldete Produktkategorie im AAC (2023: 7,2 %, 2024: 7,6 %). In beiden Jahren betraf über die Hälfte der Meldungen fehlerhafte Etikettierungen oder Angaben, wobei den Nahrungsergänzungsmitteln hauptsächlich vorbeugende, behandelnde und heilende Eigenschaften zugeschrieben wurden (z. B. Vorbeugung gegen Depressionen, entzündungshemmende und schlankmachende Wirkung).

*Abb. 3: Anzahl der aller AAC Meldungen in den Jahren 2022, 2023 und 2024 nach Produktkategorien im iRASFF (2022: 2554 Meldungen, 2023: 3166 Meldungen; 2024: 3212 Meldungen). Quelle: QlikSense (13.02.2025)

An dritter Stelle rangiert die AAC Kategorie der lebenden Tiere (2023: 7,3 %, 2024: 7,4 %). Ein Großteil der Fälle bezieht sich dabei auf unsachgemäße Dokumente oder Kontrollen, die auf falsche, nicht konforme oder fehlende Gesundheitsbescheinigungen und/oder fehlende Identifikationsdokumente bei Heimtieren und Nutztieren hinweisen. Bemerkenswert ist der Anstieg der Meldungen zwischen 2022 und 2023 in der die Fallzahlen um das 2,5-fache anstiegen. Ausgelöst durch die koordinierte Kontrollaktion der EU für Online-Verkäufe von Hunden und Katzen ⁽²⁾ kam es auch im AAC zu einem Anstieg der Meldezahlen in 2023 und 2024. Die EU-interne Kampagne lief von Juli 2022 bis Juli 2023 und zielte darauf ab, die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten beim illegalen Heimtierhandel zu verbessern. Im Rahmen der Kampagne wurden über 400 Meldungen im spezialisierten Netzwerk für Betrug im Agrar- und Lebensmittelbereich übermittelt. Die Erfahrungen, die im Rahmen der koordinierten Kontrollaktion gesammelt wurden, waren der Auslöser zur Einrichtung spezialisierter iRASFF-Netzwerke für Heimtiere und die Belange des Tierschutzes. 

AAC Meldungen mit Bezug zu Deutschland 2023 und 2024

In 2023 und 2024 hatten 1.374 bzw. 1.477 der im AAC gemeldeten Verstöße einen Bezug zu Deutschland (s. Abb. 4), weil entweder Waren empfangen wurden oder deutsche Behörden den Verstoß feststellten. Die meisten Verstoßmeldungen, die durch die deutschen Behörden erstellt wurden, waren an die Niederlande, Österreich und Italien gerichtet. Am häufigsten erhalten wurden AAC-Meldungen hierzulande aus Österreich, Belgien und Polen (s. Abb. 5).

*Abb. 4: Gesamtanzahl aller Amtshilfemeldungen von 2020-2024 sowie Anzahl der Meldungen, bei denen Deutschland als Melde- bzw. Empfängerland betroffen war. Quelle: QlikSense (13.02.2025)

*Abb. 5: Anzahl der AAC Meldungen mit Bezug zu Deutschland Quelle: QlikSense (13.02.2025)

Die in 2024 am häufigsten gemeldeten Produktkategorien blieben im Vergleich zu den Daten von 2023 unverändert, lediglich ihre Reihenfolge änderte sich. Dabei waren die Produktkategorien Obst und Gemüse (9 %), Nahrungsergänzungsmittel (7 %) und die gemischten Lebensmittel (7 %) die drei am häufigsten gemeldeten Produktkategorien im Bereich der Allgemeinen Amtshilfe.

Bei Obst und Gemüse wurden überwiegend die nicht konforme Zusammensetzung (45) und die fehlerhafte Etikettierung oder Kennzeichnung (43) beanstandet. Die Meldungen bezogen sich auf nicht konforme oder fehlende Angaben zu eingesetzten Pflanzenschutzmitteln bzw. auf Pflanzenschutzmittelrückstände, die über dem Rückstandshöchstgehalt lagen aber kein Gesundheitsrisiko darstellten.

*Abb. 6: Anzahl der AAC Meldungen in den Jahren 2023 und 2024 Quelle: QlikSense (13.02.2025)

Wie in Abbildung 6 dargestellt, bezogen sich auch in den Jahren 2023 und 2024 über die Hälfte der gemeldeten Verstöße auf fehlerhafte Kennzeichnungen oder Angaben (2023: 57 %, 2024: 53 %). Dabei handelte es sich um Fälle, bei denen die Pflichtangaben für die Verbraucher nicht den Vorschriften entsprachen oder fehlten (Name des Erzeugnisses, Liste der Zutaten, Nährwertdeklaration) oder es wurden unzulässige gesundheitsbezogene Angaben, sogenannte Health Claims, gemacht.

An zweiter Stelle steht die nicht konforme Zusammensetzung (2023: 8 %, 2024: 15 %), wobei in den meisten Fällen Pflanzenschutzmittelrückstände gemeldet wurden, die über dem Rückstandshöchstgehalt lagen aber kein Gesundheitsrisiko darstellten. Nicht zugelassene Zusatzstoffe oder die nicht zugelassene Verwendung eines Zusatzstoffs in einem bestimmten Produkt sowie nicht zugelassene neuartige Lebensmittel wurden ebenfalls häufig gemeldet.

Ein weiteres wiederkehrendes Problem stellten fehlerhafte Verarbeitungs- oder Lagerungsbedingungen dar (2023: 5 %, 2024: 4 %), wie z. B. mikrobiologische Verunreinigungen, unzureichende Temperaturen während des Transports oder schlechte Hygienebedingungen beim verantwortlichen Unternehmen.

Der Gesamtüberblick zu den Meldungen für das Jahr 2023 und eine Kurzübersicht zu den Meldungen aus 2024 können unter folgenden Links aufgerufen werden:

2023: https://food.ec.europa.eu/safety/acn/reports-and-publications_en

2024: https://food.ec.europa.eu/document/download/267bd0aa-ba74-4681-8fed-1442072a4b58_en?filename=acn_report_2024_overview.pdf

Detaillierte Informationen zur Entstehungsgeschichte der IT-Systeme sowie zur Entwicklung der Fallzahlen über die letzten Jahre finden Sie in folgendem Artikel des Journal for Consumer Protection and Food Safety: Schweigel, C., Jagurinoski, N. & Mellenthin, A. „Fünf Jahre AAC-Netzwerk: Ein digitales System zur Amtshilfe bei der Lebens- und Futtermittelkontrolle im Europäischen Wirtschaftsraum“. J Consum Prot Food Saf (2021). https://rdcu.be/czYqk

Quellenverzeichnis:

⁽¹⁾ACN Annual Report 2023, Europäische Kommission 2023
(https://food.ec.europa.eu/document/download/911d49f2-b3ef-4752-8ea3-5f20dbbe9945_en?filename=acn_annual-report_2023.pdf)

⁽²⁾ Illegal trade of cats & dogs EU enforcement action, Europäische Kommission 2023
(https://food.ec.europa.eu/document/download/1c729e23-42b8-4c8c-bb8d-89992f9fb577_en?filename=agri-fraud_report_Illegal-trade_cats-dogs.pdf)

⁽³⁾ Qliksense
(https://webgate.ec.europa.eu/sante_traces_dashboard/saml/hub/stream/aaec8d41-5201-43ab-809f-3063750dfafd)

  

Ausgabejahr 2025
Datum 12.03.2025

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